ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:13 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.05.2022	0003/OS/22
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	"Einsatztagebuch" für den Inspektionsaußendienst einführen(Fraktion CDU - Wiedervorlage -)	22/SVV/0299	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Optimierung der Straßenreinigung(Fraktion DIE LINKE)	22/SVV/0435	abgelehnt
Ö 3.3	Umwelt-/ Mülldetektive in der Landeshauptstadt Potsdam(Fraktion CDU)	22/SVV/0445	geändert beschlossen
Ö 3.4	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam (Feuerwehrkostenersatzsatzung)(Oberbürgermeister, Fachbereich Feuerwehr)	22/SVV/0416	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam (Feuerwehrgebührensatzung)(Oberbürgermeister, Fachbereich Feuerwehr)	22/SVV/0417	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Stand Haushaltsplanung 2023/2024
Ö 4.2	Berichterstattung zur Abfallbilanz 2021
Ö 5	Sonstiges