ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit

Gremium:: Ausschuss für Ordnung und Sicherheit

Datum:: Di., 22.11.2022

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus der Jugend
Ort:: Schulstraße 9, Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 19:16 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.09.2022		0005/OS/22
	Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 3.1	Förderung des Ehrenamtes in den Hilfsorganisationen(Fraktion Freie Demokraten)		22/SVV/0812		geändert beschlossen
	Ö 3.2	"Stromkastenstyling" Strom-, Schalt- und Verteilerkästen betreuen(Fraktion CDU)		22/SVV/0839		geändert beschlossen
	Ö 3.3	Anpassung Standortkonzept für die öffentliche Ladeinfrastruktur(Fraktion Freie Demokraten)		22/SVV/1007		geändert beschlossen
	Ö 3.4	Abfallgebührensatzung 2023(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)		22/SVV/0879		ungeändert beschlossen
	Ö 3.5	Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Wasserver-sorgungs- und -abgabensatzung-WVS)(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		22/SVV/1024		ungeändert beschlossen
	Ö 3.6	Satzung für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Landeshauptstadt Potsdam (Abwasserbeseitigungs- und ?abgabensatzung-AWS)(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		22/SVV/1025		ungeändert beschlossen
	Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
	Ö 4.1	Mehr Sicherheit für Fahrräder(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)		22/SVV/1029		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2	Bericht zum Fahrrad Diebstahlschutz gemäß Beschluss 21/SVV/1061
	Ö 5	Sonstiges