ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 70. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 22.02.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 21:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.02.2023	0021/HAS/23
Ö 3	Berichterstattungen der Kultureinrichtungen KUBUS, Hans-Otto-Theater und Musikfestspiele Potsdam Sanssouci
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung - zur Erledigung
Ö 4.1	Sitzordnung im Plenarsaal(Fraktion DIE aNDERE)	22/SVV/1146	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	Parkeintritt
Ö 5.1.1	Finanzielle Beteiligung am Pflegeaufwand der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte)	22/SVV/0704	geändert beschlossen
Ö 5.1.2	Parkeintritt und Hauptstadtvertrag(Fraktion DIE LINKE)	23/SVV/0008	abgelehnt
Ö 5.1.3	Kostenfreien Eintritt in den Park Sanssouci und den BUGA-Volkspark sichern!(Fraktion DIE aNDERE)	22/SVV/1264	abgelehnt
Ö 5.1.4	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 5: Keine finanzielle Beteiligung am Aufwand der Schlösserstiftung (Parkeintritt)(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1124	abgelehnt
Ö 5.1.5	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 14: Dialog mit Schlösserstiftung: Nutzung des Babelsberger Parks auch für Naherholung(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1133	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 4: Gewinnausschüttung der Potsdamer Stadtwerke(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1123	abgelehnt
Ö 5.3	Biosphäre
Ö 5.3.1	Umfirmierung der Biosphäre Potsdam GmbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie Verkauf von Geschäftsanteilen innerhalb des städtischen Beteiligungsportfolios(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte)	23/SVV/0028	ungeändert beschlossen
Ö 5.3.2	Optimierung der Zusammenarbeit zwischen Volkspark, Biosphäre und anderen städtischen Einrichtungen(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte)	23/SVV/0169	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Kostenloser Internetzugang für Patient:innen im Klinikum "Ernst von Bergmann"(Fraktion DIE aNDERE)	22/SVV/1263	abgelehnt
Ö 5.5	Tourismuskonzept der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation und Partizipation)	23/SVV/0007	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verständigung zur Einwohnerfragestunde
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Beauftragung eines Gutachtens bezüglich der Berechnung der fehlerhaften Kita Elternbeiträge in den Jahren 2015 bis 31.07.2018 - Abschluss(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)	22/SVV/1218	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Zwischenbericht - Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich 1, Kommunaler Immobilien Service)	22/SVV/1222	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Ergebnisse des Stresstests zur Stadtteilentwicklung von Krampnitz(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte)	23/SVV/0173	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (21:16 - 21:30 Uhr)
N 9	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.02.2023	0021/HAS/23
N 10	Mitteilungen der Verwaltung
N 11	Sonstiges

Hauptausschuss - 22.02.2023

Grunddaten

Tagesordnung