ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 73. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 19.04.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (17:00 - 20:26 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.03.2023		0024/HAS/23
	Ö 3	Sicherheitslage (Polizeipräsident und Präventionsrat)
	Ö 4	Genehmigung einer Dienstreise nach Ivano-Frankivsk vom 21.04. - 24.04.2023 zum gegenseitigen Kennenlernen sowie Unterzeichnung des Städtepartnerschaftsvertrages(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)		23/SVV/0311		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung - zur Erledigung
	Ö 5.1	Bauabteilungen bei den Stadtwerkeunternehmen ermöglichen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)		23/SVV/0052		abgelehnt
	Ö 6	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 6.1	Verkürzung der Bearbeitungszeiten bei Einbürgerungsanträgen(Fraktion DIE aNDERE)		22/SVV/0795		geändert beschlossen
	Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
	Ö 7.1	Verwaltungsvereinbarung über die Finanzierung und den Betrieb der Brandenburgischen Gesellschaft für Kultur und Geschichte gGmbH(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)		23/SVV/0327		zur Kenntnis genommen
	Ö 8	Sonstiges
		Nichtöffentlicher Teil (19:18 - 20:26 Uhr)
	N 9	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.03.2023		0024/HAS/23
	N 10	Vorschlagsliste zur Berufung der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und am Landgericht Potsdam sowie Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
	N 11	Längerfristige Sicherung des jugend- und soziokulturellen Zentrums ?freiLand?
	N 12	Mitteilungen der Verwaltung
	N 12.1	Bauausschreibung Kuhfortdamm 1.BA "Reiherbergstraße - Fahrradstraße Am Urnenfeld"
	N 13	Sonstiges