ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 83. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 29.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:26 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.11.2023
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung - zur Erledigung
Ö 6.1	7. Statusbericht zur Stadtteilentwicklung von Krampnitz(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	23/SVV/1108	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Transparenz bei der Vergabe von Kleingärten(Fraktion CDU)	23/SVV/0688	geändert beschlossen
Ö 3.2	Initiative zur Gründung eines psychosozialen Krisendienstes(Fraktionen SPD, Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0966	vertagt
Ö 3.3	Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung erweitern(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/1125	geändert beschlossen
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Tragfähige IT-Konzepte entwickeln und umsetzen - Wiedervorlage -(Fraktion Freie Demokraten)	23/SVV/0039	vertagt
Ö 4.2	Konzept zur Aufstellung des Stabilisierungsprogrammes für die Haushaltsjahre 2025 ff.(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	23/SVV/0866	vertagt
Ö 4.3	Inklusionsbeauftragte in städtischen Betrieben(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/0940	vertagt
Ö 4.4	Aufwendungen der Landeshauptstadt Potsdam zum Vorteil der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/0950	abgelehnt
Ö 4.5	Bewerbung der Landeshauptstadt Potsdam auf den Europapreis(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	23/SVV/1058	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Umschichtung städtischer Haushaltsmittel: Sonntagsöffnung der Stadt- und Landesbibliothek statt Medienpreis M100(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/1083	vertagt
Ö 4.7	Erste Satzung zur Änderung der Übernachtungsteuersatzung der Landeshauptstadt Potsdam vom 29.07.2014(Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)	23/SVV/1100	vertagt
Ö 4.8	Stellungnahmen der Verwaltung zu neuen Anträgen der Personal- und Haushaltslage anpassen(Fraktion CDU)	23/SVV/1128	zurückgezogen
Ö 5	Verständigung zur Einwohnerfragestunde
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.2	Sachstandsbericht zur Interkommunalen Zusammenarbeit bezüglich der Gründung eines Zweckverbandes zur gemeinsamen hochwertigen Bioabfallverwertung in einer Biovergärungsanlage am Standort Schwanebeck
Ö 6.3	Information über den Bericht zum IT-Sicherheitsvorfall12/2022- 03/2023
Ö 7	Sonstiges
Ö 7.1	Information zur Finanzierung ÖPNV 2024
Ö 7.2	Stand Weiterführung Ticketverkauf im Hauptbahnhof
Ö 7.3	Stand Erweiterung Jüdischer Friedhof
Ö 7.4	Parkmöglichkeiten für Stadtverordnete im neuen Quartier Edisonallee
Ö 7.5	Termin der Vorlage der gekürzten Fassung der Machbarkeitsstudie zum Klinikum
Ö 7.6	Möglichkeiten und Grenzen, um die Zielsetzung von Bund und Land zu erreichen, Abschiebungen zu forcieren
Ö 7.7	Verwendung der überschüssigen Mittel in Höhe von 127 Millionen
	Nichtöffentlicher Teil (19:28 - 19:29 Uhr)
N 8	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.11.2023
N 9	Mitteilungen der Verwaltung
N 9.1	Bericht zum IT-Sicherheitsvorfall 12/2022 - 03/2023
N 10	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten der Fachausschüsse			(wie Dokument)	70 kB

Hauptausschuss - 29.11.2023

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