ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 26.04.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.03.2023	0003/FA/23
Ö 3	Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Fortschreibung Prioritätenliste naturschutzrechtlicher Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen(Fraktion DIE aNDERE)	22/SVV/0979	vertagt
Ö 4.2	Haushalt 2023/2024 Verwendung der Mittel für Freiwillige Leistungen(Fraktion CDU)	22/SVV/1104	geändert beschlossen
Ö 4.3	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 12: Inselbühne auf der Freundschaftsinsel erhalten und fördern(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1131	vertagt
Ö 4.4	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 16: Jugend- und Freizeitfläche am Nuthepark / Hauptbahnhof finanzieren(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1135	vertagt
Ö 4.5	Sonntagsöffnung der Stadt- und Landesbibliothek(Fraktion DIE aNDERE)	22/SVV/1265	vertagt
Ö 4.6	Kiez-Schwimmbad Nord verbindlich in die Planung aufnehmen(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam und SPD)	23/SVV/0049	geändert beschlossen
Ö 4.7	Umsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan in Potsdam(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/0177	vertagt
Ö 4.8	Kostenloses Schülerticket für den Potsdamer ÖPNV(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0196	vertagt
Ö 4.9	Personalbedarfsanalyse Analyse zur Sicherung einer aufgabengerechten Personalausstattung der Stadtverwaltung(Oberbürgermeister, Personal und Organisation)	23/SVV/0298	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2023(Oberbürgermeister, GB 1, Kommunaler Immobilien Service)	23/SVV/0201	vertagt
Ö 4.11	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023/2024(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich 1)	23/SVV/0219	vertagt
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:45 Uhr)
N 6	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.03.2023
N 7	Längerfristige Sicherung des jugend- und soziokulturellen Zentrums ?freiLand?

Ausschuss für Finanzen - 26.04.2023

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