ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 35. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 21.06.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 19:10 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.05.2023		0005/FA/23
	Ö 2.1	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Fortsetzungs-Sitzung vom 30.05.2023		0011/FA/23
	Ö 3	Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
	Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4.1	Fortschreibung Prioritätenliste naturschutzrechtlicher Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen(Fraktion DIE aNDERE -Wiedervorlage-)		22/SVV/0979		abgelehnt
	Ö 4.2	Finanzielle Beteiligung des nördlichen Potsdamer Ortsteils Satzkorn an den finanziellen Einnahmen der LHP durch die Freiflächensolaranlage(Fraktion SPD -Wiedervorlage-)		23/SVV/0395		vertagt
	Ö 4.3	Teilhabe betroffener Gemarkungen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -Wiedervorlage-)		23/SVV/0398		vertagt
	Ö 4.4	Theater- und Orchesterrahmenvertrag 2023-2026(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport, FB Kultur und Museum)		23/SVV/0507		vertagt
	Ö 4.5	Neufassung der Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Verkehrsflächen und öffentlichen Anlagen der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtordnung)(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)		23/SVV/0509		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.6	Gebühren für Bewohnerparkausweise(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)		23/SVV/0518		vertagt
	Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:10 Uhr)
	N 6	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.05.2023
	N 7	Mitteilungen der Verwaltung
	N 7.1	Zinsmitteilung zur Umschuldung von Investitionskrediten der LHP in 2022