ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 22.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.10.2023	0008/FA/23
Ö 4	Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
Ö 4.1	Entsperrung von Aufwendungen und den damit verbundenen Auszahlungen nach § 8 Nr. 1 der Haushaltssatzung 2023/2024, DS 23/SVV/1136
Ö 4.2	Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 36502 – „Betreuung von Kindern – freie Träger“, DS 23/SVV/1105
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	Umsetzung Holzbau-Initiative(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	23/SVV/0030	vertagt
Ö 5.2	Umsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan in Potsdam(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/0177	vertagt
Ö 5.3	Bürgerhaushalt mit eigenem Budget ausstatten(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0302	zurückgezogen
Ö 5.4	Gebühren für Bewohnerparkausweise(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/0518	vertagt
Ö 5.4.1	Gebühren für Bewohnerparkausweise(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/0518-02
Ö 5.5	Konzept zur Aufstellung des Stabilisierungsprogrammes für die Haushaltsjahre 2025 ff.(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	23/SVV/0866	vertagt
Ö 5.5.1	Konzept zur Aufstellung des Stabilisierungsprogrammes für die Haushaltsjahre 2025 ff.(Fraktion AfD)	23/SVV/0866-01	vertagt
Ö 5.6	Umschichtung städtischer Haushaltsmittel: Sonntagsöffnung der Stadt- und Landesbibliothek statt Medienpreis M100(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/1083	vertagt
Ö 5.7	Erste Satzung zur Änderung der Übernachtungsteuersatzung der Landeshauptstadt Potsdam vom 29.07.2014(Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)	23/SVV/1100	vertagt
Ö 5.8	Abfallgebührensatzung 2024(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)	23/SVV/1103	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Stellungnahmen der Verwaltung zu neuen Anträgen der Personal- und Haushaltslage anpassen(Fraktion CDU)	23/SVV/1128	erledigt
Ö 5.10	Benutzungs- und Gebührensatzung Unterbringung(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	23/SVV/1232	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beschleunigung Zentraldepot(Fraktion DIE LINKE)	23/SVV/0811	abgelehnt
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 8	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.10.2023	0008/FA/23

Ausschuss für Finanzen - 22.11.2023

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