ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 70. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 14.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 10.10.2023	0014/BWL/23
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Umsetzung Holzbau-Initiative(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters (Wiedervorlage))	23/SVV/0030	geändert beschlossen
Ö 4.2	Moratorium Garagenstandorte(Fraktion DIE LINKE (Wiedervorlage))	23/SVV/0809	geändert beschlossen
Ö 4.3	Stellungnahme zum Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	23/SVV/0931	vertagt
Ö 4.4	Potsdamer Klärwerke zügig ertüchtigen, um die erforderliche Qualitätsstufe der Wasserwiederverwendungsrichtlinie für eine Wiederverwendung zu erfüllen(Fraktion Freie FRAKTION)	23/SVV/0943	vertagt
Ö 4.5	Belegungsgebundene Wohnungen im Kirchsteigfeld(Fraktion DIE LINKE)	23/SVV/0954	erledigt
Ö 4.6	Umfeldverbesserungen im Kirchsteigfeld(Fraktion Freie Demokraten)	23/SVV/0968	vertagt
Ö 4.7	Zukünftige Gestaltung der Fläche „Steubenplatz“(Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	23/SVV/0963	ungeändert beschlossen
Ö 5	Vorlagen vorbehaltlich der Überweisung der Stadtverordnetenversammlung vom 8.11.2023
Ö 5.1	Bebauungsplan Nr. 37A "Potsdam-Center", 3. Änderung, Teilbereich Ehemalige Wagenhalle, Abwägung und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	23/SVV/1050	vertagt
Ö 5.2	Vereinbarung von Prioritäten für den Fachbereich Stadtplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2024(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (1. Lesung))	23/SVV/1049	vertagt
Ö 6	Informationen zu Nachfragen von Ausschussmitgliedern
Ö 6.1	Sachstand zu den Bebauungsplänen Nr. 157-1 und 157-2 " Neue Mitte Golm" (Frau Dr. Günther)(Fachbereich Stadtplanung)
Ö 6.2	Sachstand Ausweisung energetische Sanierungsgebiete (Frau Dr. Günther)(Fachbereich Stadtplanung)
Ö 7	Sonstiges
Ö 7.1	Benennung einer Vertretung des Ausschusses für die Mitarbeit im Begleitkreis zur Machbarkeitsstudie Forum an der Plantage gemäß DS 22/SVV/1142(Fachbereich Stadtplanung)
	Nichtöffentlicher Teil (21:00 - 21:31 Uhr)
N 8	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 9	Vorstellung von Bauvorhaben
N 10	Information zur Neuberufung eines Mitgliedes des Gestaltungsrates
N 11	Information zu einem Bauvorhaben aus dem Bebauungsplan Nr. 11A „Waldsiedlung"

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage zu TOP 7.1 Beschlussvorlage 22 SVV 1142 Projektstruktur Durchführung Machbarkeitsstudie für Forum an der Plantag inkl. Anlagen			(wie Dokument)	374,9 kB

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes - 14.11.2023

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