ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 71. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 28.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:04 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 14.11.2023	0015/BWL/23
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Mitwirkungsgremium Am Stern(Fraktion DIE LINKE (Wiedervorlage))	23/SVV/0141	geändert beschlossen
Ö 4.2	Gebühren für Bewohnerparkausweise(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Wiedervorlage))	23/SVV/0518	geändert beschlossen
Ö 4.3	Uferweg am Griebnitzsee(Fraktion DIE LINKE (Wiedervorlage))	23/SVV/0522	vertagt
Ö 4.4	Stellungnahme zum Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (2. Lesung))	23/SVV/0931	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Bebauungsplan Nr. 37A "Potsdam-Center", 3. Änderung, Teilbereich Ehemalige Wagenhalle, Abwägung und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (2. Lesung))	23/SVV/1050	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Baulückenschließung in der Zeppelinstraße(Fraktion Mitten in Potsdam)	23/SVV/1073	vertagt
Ö 4.8	Leitungsfreie Baumpflanzbereiche(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/1119	geändert beschlossen
Ö 4.9	Frei- und Grünflächenplanung im Kontext öffentlicher Bauvorhaben(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/1126	vertagt
Ö 4.11	Erste Satzung zur Änderung der Übernachtungsteuersatzung der Landeshauptstadt Potsdam vom 29.07.2014(Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern (Selbstbefassung))	23/SVV/1100	vertagt
Ö 5	Informationen zu Nachfragen von Ausschussmitgliedern
Ö 5.1	Sachstand Konkretisierung Konzeptvergabe zur Leitlinie Veräußerung Kommunaler Grundstücke (Frau Dr. Günther)(Fachbereich Stadtplanung)
Ö 6	Sonstiges
Ö 6.1	Benennung einer Vertretung des Ausschusses für die Mitarbeit im Begleitkreis zur Machbarkeitsstudie Forum an der Plantage gemäß DS 22/SVV/1142(Fachbereich Stadtplanung (Wiedervorlage))
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 8	Vorstellung von Bauvorhaben

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes - 28.11.2023

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