ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Datum:: Di., 19.09.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:01 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.07.2023	0004/SWI/23
Ö 4	Berichte der Beiräte und der Steuerugsgruppe Inklusion
Ö 5	Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten und Leiterin des Büros für Chancengleichheit und Vielfalt, Frau Sprengel
Ö 6	2. Lesung - Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für sozial- und gesundheitsfördernde Maßnahmen in der LHP
Ö 7	Pakt für Pflege - Umsetzung der Richtlinie vor Ort
Ö 8	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 8.1	Förderung dauerhafter sozial- und gesundheitsfördernder Maßnahmen verstetigen(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0841	geändert beschlossen
Ö 8.2	Verlängerung des Mietenmoratoriums bei der Pro Potsdam(Fraktion Soziale.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0842	abgelehnt
Ö 8.3	Zeitgemäße Bonusprogramme für die Pro Potsdam(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/0843	abgelehnt
Ö 8.4	Entlastung Rettungsdienst und Notaufnahmen(Fraktion Freie Demokraten)	23/SVV/0402	vertagt
Ö 8.5	LHP als Cannabis Modellregion(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0680	vertagt
Ö 8.6	App des Gesundheitsamtes(Fraktion der Freien Demokraten)	23/SVV/0705	vertagt
Ö 8.7	Sicherung der bedarfssensiblen Angemessenheit bei der Unterbringung von Menschen in der LHP für die Zukunft(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0676	vertagt
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Bericht zu den bau- und planungsrechtlichen Steuerungsmöglichkeiten im Musikerviertel bezügl. DS Nr. 21/SVV/0859(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	23/SVV/0819	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Wollestraße 52 als Gemeinschaftswohnprojekt sichern(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	23/SVV/0832	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Richtlinie zur Förderung von Angeboten zur sozialen Integration von Geflüchteten(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	23/SVV/0834	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Begleitung der ehrenamtlichen Tätigkeit der Beiräte
Ö 9.5	Sachstand neuer Standort Tafel Potsdam
Ö 9.6	Zwischenergebnis Wohnungspolitisches Konzept
Ö 10	Sonstiges

Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion - 19.09.2023

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