ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales,Wohnen und Inklusion

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Datum:: Di., 28.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.10.2023	0006/SWI/23
Ö 4	Berichte der Beiräte und der Steuerungsgruppe Inklusion
Ö 5	Vorabbehandlung für SVV 06.12.2023
Ö 5.1	Benutzungs- und Gebührensatzung Unterbringung(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	23/SVV/1232	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 6.1	Umsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan in Potsdam(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/0177	vertagt
Ö 6.2	Entlastung Rettungsdienst und Notaufnahmen(Fraktion Freie Demokraten)	23/SVV/0402	vertagt
Ö 6.3	Sicherung der bedarfssensiblen Angemessenheit bei der Unterbringung von Menschen in der LHP für die Zukunft(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0676	vertagt
Ö 6.4	LHP als Cannabis Modellregion(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0680	vertagt
Ö 6.5	App des Gesundheitsamtes(Fraktion der Freien Demokraten)	23/SVV/0705	vertagt
Ö 6.6	Belegungsgebundene Wohnungen im Kirchsteigfeld(Fraktion DIE LINKE)	23/SVV/0954	geändert beschlossen
Ö 6.7	Initiative zur Gründung eines psychosozialen Krisendienstes(Fraktionen SPD, Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0966	vertagt
Ö 6.8	Aktuelle Auswirkungen des Beschlusses DS 21/SVV/0630 Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden(Fraktion CDU)	23/SVV/1130	vertagt
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Umsetzung Beschluss 21/SVV/0393 „Einrichtung einer Koordinierungsstelle gegen Gewalt an Frauen, sexualisierte Gewalt und Stalking“(Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)	23/SVV/1107	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Sachstand zur Poollösung für Schulassistenz
Ö 7.3	Information zum Stand der Fortschreibung des Potsdamer Seniorenplans
Ö 8	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Tätigkeitsbericht_Migrantenbeirat - 28.11.23			(wie Dokument)	334,7 kB

Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion - 28.11.2023

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