ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:26 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.05.2023	0004/OS/23
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Falschparken Thalia(Einreicher: Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0300	vertagt
Ö 3.2	Prüfauftrag - Darstellung und Prüfung der vorübergehenden Aussetzung der Anbieterverträge von E-Scootern(Einreicher: Fraktion SPD)	23/SVV/0387	vertagt
Ö 3.3	Entlastung Rettungsdienst und Notaufnahmen(Einreicher: Fraktion Freie Demokraten)	23/SVV/0402	vertagt
Ö 3.4	Aktionsbündnis gegen Graffiti und Vandalismus(Einreicher: Fraktion CDU)	23/SVV/0495	vertagt
Ö 3.5	Neufassung der Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Verkehrsflächen und öffentlichen Anlagen der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtordnung)(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)	23/SVV/0509	vertagt
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Vorstellung der Abfallbilanz 2022
Ö 4.2	Sachstand Abfallentsorgung Langhansstraße
Ö 4.3	Warnung der Bevölkerung - Stand des Ausbaus der Sirenen und Ausblick
Ö 5	Sonstiges