ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 14.12.2023

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:07 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.11.2023	0007/KUM/23	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Netztransformation der Fernwärme planen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Wiedervorlage))	23/SVV/0392	vertagt
Ö 4.1.1	Netztransformation der Fernwärme planen(Fraktion AfD)	23/SVV/0392-01	vertagt
Ö 4.2	Mobility Hubs(Fraktion CDU (Wiedervorlage))	23/SVV/0358	vertagt
Ö 4.3	Begrünung des Mittelstreifens der Breiten Straße Bereich des Naturkundemuseums (in Verbindung mit den Ergebnissen MV 23/SVV/1312)(Fraktion DIE LINKE (Wiedervorlage))	23/SVV/0637	abgelehnt
Ö 4.4	Umsetzung Holzbau-Initiative(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters (Wiedervorlage))	23/SVV/0030
Ö 4.4.1	Umsetzung Holzbau-Initiative(Fraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Sozial.DIE LINKE)	23/SVV/0030-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Frei- und Grünflächenplanung im Kontext öffentlicher Bauvorhaben(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Wiedervorlage))	23/SVV/1126	vertagt
Ö 4.6	Mehr Rot - Mehr Fahrradsicherheit(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam (Wiedervorlage))	23/SVV/1141	geändert beschlossen
Ö 4.7	Fahrradsituation Behlertstraße/Ecke Kurfürstenstraße verbessern(Fraktion CDU)	23/SVV/0970	geändert beschlossen
Ö 4.8	Sicherheit der Radfahrer auf der Mitschurinstraße(Fraktion CDU)	23/SVV/0974	geändert beschlossen
Ö 4.9	Unfälle vor dem Rathaus vermeiden(Fraktion CDU)	23/SVV/0979	ungeändert beschlossen
Ö 4.10	Leitungsfreie Baumpflanzbereiche(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam (Wiedervorlage))	23/SVV/1119	geändert beschlossen
Ö 4.11	7. Statusbericht zur Stadtteilentwicklung von Krampnitz(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	23/SVV/1108	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	BE zum Beschluss "Fortsetzung der Planungen zum Wohnungsbau Pirschheide - 23/SVV/1138"(Fachbereich Stadtplanung)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Fortführung des Parkeintritts für den Volkspark - BE gemäß Beschluss 23/SVV/0685(Fachbereich Umwelt)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Halbjährliche Berichterstattung gemäß Beschluss 22/SVV/0739 zur nachhaltigen/erneuerbaren Energiegewinnung in Potsdam(Fachbereich Umwelt, Klima und Grünflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	BE zum Ergebnis der Prüfung "Grünflächenpflege in kommunaler Hand" gemäß Beschluss 22/SVV/0005(Fachbereich Umwelt, Klima und Grünflächen)		vertagt
Ö 5.5	Berichterstattung zum Planungs- und Umsetzungsstand Innenstadt "Straßenräume neu denken" gem. Beschluss zur DS 23/SVV/0060(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Vorstellung des Busvorlaufkonzeptes mit Expressbus nach Spandau(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	BE zum Prüfergebnis "Quartiersgaragenkonzept für die Innenstadt und angrenzenden Vorstädte" gemäß Beschluss 23/SVV/0191(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges

Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität - 14.12.2023

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