ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 85. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 17.01.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:35

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Edisonallee, Raum "Sanssouci"
Ort:: Edisonallee 5 - 9, 14473 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:35 - 19:43 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 13.12.2023	0036/HAS/23
Ö 4	Gespräch mit dem Migrantenbeirat(gemäß Arbeitsplanung Hauptausschuss)
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	Umsetzung Holzbau-Initiative(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	23/SVV/0030	vertagt
Ö 5.2	Tragfähige IT-Konzepte entwickeln und umsetzen(Fraktion Freie Demokraten)	23/SVV/0039	vertagt
Ö 5.3	Erweiterung Jüdischer Friedhof(Fraktion DIE LINKE)	23/SVV/0810	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Inklusionsbeauftragte in städtischen Betrieben(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/0940	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Potsdamer Klärwerke zügig ertüchtigen, um die erforderliche Qualitätsstufe der Wasserwiederverwendungsrichtlinie für eine Wiederverwendung zu erfüllen(Fraktion Freie FRAKTION)	23/SVV/0943	vertagt
Ö 5.6	Erste Satzung zur Änderung der Übernachtungsteuersatzung der Landeshauptstadt Potsdam vom 29.07.2014(Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)	23/SVV/1100	geändert beschlossen
Ö 5.7	Information vor Strukturveränderungen(Fraktion DIE LINKE)	23/SVV/1274	vertagt
Ö 5.8	Machbarkeitsstudie Forum an der Plantage, gemäß 22/SVV/1142, hier: Begleitkreis
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Bessere Integration von Bundesbediensteten und verstärkte Anstrengungen für die Unterbringung von Geflüchteten(Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)	23/SVV/0918	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Förderung des Ehrenamtes in den Hilfsorganisationen(Oberbürgermeister, Fachbereich Feuerwehr)	23/SVV/0932	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Darlegung der Konsequenzen bezüglich "Aufhebung des Beschlusses zum kostenfreien Eintritt in den Volkspark sowie sozialverträgliche Gestaltung der Eintrittspreise" gemäß Beschluss: 23/SVV/0685		zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Information zum aktuellen Stand der Umsetzung des Vertrages zur schrittweisen Sanierung des Parks am Pfingstberg gemäß Beschluss: 23/SVV/1079		vertagt
Ö 6.5	Information zu Unterbringungspotentialen für Migranten gemäß Beschluss: 23/SVV/1324		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Sonstiges
Ö 7.1	Arbeitsplanung Hauptausschuss 2024
Ö 7.2	Information zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg / Wohnquartier auf dem Gelände der Kleingartenanlage „Angergrund“ in Babelsberg
	Nichtöffentlicher Teil (19:44 - 20:25 Uhr)
N 8	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 9	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 13.12.2023	0036/HAS/23
N 10	Mitteilungen der Verwaltung
N 10.1	Geschäftsführung Technologie- und Gewerbezentren Potsdam GmbH
N 10.2	Preisanpassungen in der Grundversorgung Strom/Gas
N 11	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten der Fachausschüsse			(wie Dokument)	101,5 kB
2	TOP 6.3 Aufhebung Eintrittspflicht Volkspark			(wie Dokument)	2,5 MB

Hauptausschuss - 17.01.2024

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