ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 75. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 13.02.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 20:56 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 30.01.2024		0003/BWL/24
	Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4.1	Flächennutzungsplan (FNP)-Änderung "Krampnitz" (14/17 B): Teilung des Geltungsbereiches und Fortführung der Änderungen "Krampnitz" (14/17 B-1) und "Krampnitz" (14/17 B-2) als eigenständige Änderungen sowie FNP-Änderung "Krampnitz" (14/17 B-1): Abwägungs- und Feststellungsbeschluss(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)		23/SVV/1402		vertagt
	Ö 4.2	Flächennutzungsplan-Neuaufstellung - Aufstellungsbeschluss(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)		23/SVV/1404		ungeändert beschlossen
	Ö 4.3	1. Änderung des Durchführungsvertrages mit Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 35 „Wohnpark Geschwister-Scholl-Straße 55, 56, 58 und 59“ der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)		23/SVV/1406		ungeändert beschlossen
	Ö 4.4	Keine Gebühren für Außengastronomie(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)		23/SVV/1388		vertagt
	Ö 4.5	Verzicht oder Absenkung Straßensondernutzungsgebühr für Außengastronomie(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)		24/SVV/0035		geändert beschlossen
	Ö 4.6	Ein neuer Weihnachtsmarkt für die Innenstadt(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)		23/SVV/1389		vertagt
	Ö 4.7	Neuer Standort für den zentralen Weihnachtsmarkt „Blauer Lichterglanz“(Fraktion DIE aNDERE)		24/SVV/0033		vertagt
	Ö 4.8	Evaluierung des Potsdamer Weihnachtsmarktes(Fraktion CDU)		24/SVV/0045		geändert beschlossen
	Ö 5	Informationen zu Nachfragen von Ausschussmitgliedern
	Ö 5.1	Sachstand zum Schulübergangsstandort An der Pirschheide 28 (Herr Blume)(ProPotsdam)
	Ö 6	Sonstiges
		Nichtöffentlicher Teil
	N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
	N 8	Vorstellung von Bauvorhaben