ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 77. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 12.03.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 27.02.2024	0004/BWL/24
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Keine Gebühren für Außengastronomie(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam (Wiedervorlage))	23/SVV/1388	erledigt
Ö 4.2	Barrierefreie Gestaltung von Kinderspielplätzen in Potsdam(Fraktion CDU (Wiedervorlage))	24/SVV/0042	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Bebauungsplan Nr. 157-2 "Neue Mitte Golm" (Süd-Ost), Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses sowie Flächennutzungsplan-Änderung "Neue Mitte Golm" (18/17), Aufhebung des Änderungsbeschlusses(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung)	24/SVV/0024	vertagt
Ö 4.4	Bebauungsplan Nr. 178 "Bahnhofsumfeld Golm", Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung "Bahnhofsumfeld Golm" (29/23)(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung)	24/SVV/0025	vertagt
Ö 4.5	Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 des Baugesetzbuchs für Grundstücke im östlichen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 157 "Neue Mitte Golm" sowie Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 des Baugesetzbuchs für Grundstücke im Bereich des Bebauungsplans Nr. 178 "Mitte Golm"(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung)	24/SVV/0026	vertagt
Ö 4.6	Zukunftsprogramm für Jugendfreizeitflächen(Fraktion SPD; Fraktion Die Linke)	24/SVV/0216	vertagt
Ö 5	Vorlagen vorbehaltlich der Überweisung der Stadtverordnetenversammlung vom 6.3.2024
Ö 5.1	Bebauungsplan Nr. 18 „Kirchsteigfeld“, 5. Änderung, Teilbereich „östlich der Ricarda-Huch-Straße“, Aktualisierung der Leitentscheidung - Änderung der Planungsziele, Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans, Weiterführung der FNP-Änderung "Kirchsteigfeld - östlich Ricarda-Huch-Straße" (25/20) und Aufhebung der Vorbereitenden Untersuchungen(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	24/SVV/0150	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Satzung der Landeshauptstadt Potsdam über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 des Baugesetzbuches für den Bereich "Kirchsteigfeld- Südanbindung"(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	24/SVV/0151	vertagt
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Berichterstattung zum Halt aller durch Potsdam umgeleiteten ICE und RB in Potsdam(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
Ö 7	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 9	Vorstellung von Bauvorhaben

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes - 12.03.2024

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