ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 78. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 09.04.2024

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:10

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Edisonallee, Raum "Sanssouci"
Ort:: Edisonallee 5 - 9, 14473 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:10 - 21:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1.1	Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam überarbeiten(Fraktion CDU (Wiedervorlage))	23/SVV/1296-01	geändert beschlossen
Ö 4.2	Bebauungsplan Nr. 157-2 "Neue Mitte Golm" (Süd-Ost), Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses sowie Flächennutzungsplan-Änderung "Neue Mitte Golm" (18/17), Aufhebung des Änderungsbeschlusses(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung (2. Lesung))	24/SVV/0024	vertagt
Ö 4.4	Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 des Baugesetzbuchs für Grundstücke im östlichen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 157 "Neue Mitte Golm" sowie Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 des Baugesetzbuchs für Grundstücke im Bereich des Bebauungsplans Nr. 178 "Mitte Golm"(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung (2. Lesung))	24/SVV/0026	vertagt
Ö 4.6	Einplanung Sondergebiet gem. § 11 BauNOV im B-Plan 19(Fraktion Mitten in Potsdam)	24/SVV/0078	vertagt
Ö 4.7	Verabschiedung des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt Potsdam 2024 - 2028(Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)	24/SVV/0093	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Prüfung eines Aufstellungsbeschlusses für die Kaiser-Friedrich-Straße 1-2(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0198	erledigt
Ö 4.11	Wirtschaftspläne 2024 der Unternehmen, an denen die Landeshauptstadt Potsdam mit mehr als 50 % beteiligt ist(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling (Mitteilungsvorlage))	24/SVV/0153	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Berichterstattung zur Verstärkung der Klimaschutzziele in der Stadtentwicklung (gem. DS 22/SVV/1001)(Fachbereich Bauen, Denkmalschutz, Vermessung und Geoinformation)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Berichterstattung zum Beschluss des Antrages "Arbeitsgruppe "Golmer Mitte" zur Umsetzung der im Rahmenplan Golm 40 aufgezeigter Handlungsfelder und Maßnahmen (DS 23/SVV/0357) - Ergebnisse der Voruntersuchung(Fachbereich Stadtplanung)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Information zu Golm Nord - Zustimmungsverfahren LSG(Fachbereich Stadtplanung)		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Informationen zu Nachfragen von Ausschussmitgliedern
Ö 6.2	Zwischenbericht zum Sachstand Weihnachtsmarkt (Frau Dr. Günther)		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 9	Vorstellung von Bauvorhaben

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes - 09.04.2024

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