ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 25.04.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Edisonallee, Raum "Sanssouci"
Ort:: Edisonallee 5 - 9, 14473 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.03.2024	0002/KUM/24	geändert beschlossen
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Bebauungsplan Nr. 173 „Freiflächensolaranlagen Marquardt/Satzkorn“: Billigung der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Flächennutzungsplan-Änderung „Freiflächensolaranlagen Marquardt/Satzkorn“ (27/21): Billigung der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung, Änderung des räumlichen Geltungsbereiches und der Bezeichnung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (Wiedervorlage))	23/SVV/1403	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.1	Bebauungsplan Nr. 173 „Freiflächensolaranlagen Marquardt/Satzkorn“: Billigung der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Flächennutzungsplan-Änderung „Freiflächensolaranlagen Marquardt/Satzkorn“ (27/21): Billigung der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung, Änderung des räumlichen Geltungsbereiches und der Bezeichnung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	23/SVV/1403-02	abgelehnt
Ö 4.2	Bebauungsplan Nr. 178 "Bahnhofsumfeld Golm", Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung "Bahnhofsumfeld Golm" (29/23)(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung (Wiedervorlage))	24/SVV/0025	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Innenstadtraum zu einer Einheit entwickeln(Fraktion CDU)	24/SVV/0390	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Verordnung über die Erhebung von Gebühren für Bewohnerparkausweise (Bewohnerparkausweisgebührenordnung)(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)	24/SVV/0353	vertagt
Ö 4.5	AG Radverkehr aufwerten!(Fraktion Die Linke (Wiedervorlage))	24/SVV/0203	geändert beschlossen
Ö 4.6	Horstweg mit sicherem Fahrradweg(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	24/SVV/0343	abgelehnt
Ö 4.7	Diebstahlsichere Fahrradständer im Quartier Potsdamer Mitte(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0400	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Bettelampeln vermeiden(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	24/SVV/0348	geändert beschlossen
Ö 4.9	Errichtung temporärer Schul- und Kitastraßen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	24/SVV/0349	geändert beschlossen
Ö 4.10	Entwicklung eines Klimafolgenanpassungskonzeptes(Fraktion der Freien Demokraten)	24/SVV/0391	erledigt
Ö 4.11	Soziale Solarstadt Potsdam – Solares Bauen in die Städtische Planung einbeziehen(Fraktion SPD, Fraktion Die Linke)	24/SVV/0401	geändert beschlossen
Ö 4.12	Golm Nord – Zustimmungsverfahren Landschaftsschutzgebiet(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (Mitteilungsvorlage))	24/SVV/0360	zur Kenntnis genommen
Ö 4.13	Vorläufige Ergebnisse der sondierenden Haushaltsbetrachtung 2025 (dezentrale Ergebnisse der Geschäftsbereiche) – einschließlich der vorläufigen Ist-Daten der Jahre 2022 und 2023 - Darstellung über IKVS(Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling (Mitteilungsvorlage))	24/SVV/0462	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Information zum Stand der Umsetzung des Beschlusses 23/SVV/1392-1 „Fossilfrei im Strom- und Wärmesektor"(Beteiligungsmanagement)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	BE Leitungsfreie Baumpflanzbereiche gemäß Beschluss 23/SVV/1119(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	BE zur Fahrradsituation Behlertstraße/Ecke Kurfürstenstraße gemäß Beschluss 23/SVV/0970(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Prüfergebnis zum Beschluss 24/SVV/0032 Geschwindigkeitsbeschränkung in der Rudolf-Breitscheid-Straße(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	BE zum Prüfauftrag „Mehr Rot – Mehr Fahrradsicherheit" gemäß Beschluss 23/SVV/1141(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Information zum Trinkwasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungskonzept 2024-28 und Ankündigung der Anpassung der Trink- und Abwassergebühren für 2025/26(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges
Ö 6.1	Sachstand zu den Nuthepappeln (Schrb. des BUND Brandenburg, Herrn Kruschat)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Sachstandsinformation: Grünflächenpflege in kommunaler Hand(Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen)		zur Kenntnis genommen

Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität - 25.04.2024

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