ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 21.03.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.01.2024	0004/KUM/24	ungeändert beschlossen
Ö 4	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.02.2024	0003/KUM/24	ungeändert beschlossen
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	Verkehrsproblematik auf der B 2 in der Ortslage Groß Glienicke(Ortsbeirat Groß Glienicke (Wiedervorlage))	23/SVV/0338	geändert beschlossen
Ö 5.2	Bebauungsplan Nr. 178 "Bahnhofsumfeld Golm", Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung "Bahnhofsumfeld Golm" (29/23)(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung)	24/SVV/0025	vertagt
Ö 5.3	Bebauungsplan Nr. 173 „Freiflächensolaranlagen Marquardt/Satzkorn“: Billigung der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Flächennutzungsplan-Änderung „Freiflächensolaranlagen Marquardt/Satzkorn“ (27/21): Billigung der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung, Änderung des räumlichen Geltungsbereiches und der Bezeichnung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (Wiedervorlage))	23/SVV/1403	vertagt
Ö 5.4	Integration des ländlichen Raums verbessern(Fraktion CDU (Wiedervorlage))	24/SVV/0043	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Zwischenbericht 2023 - Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden(Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service (KIS) (Mitteilungsvorlage))	24/SVV/0136	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden ermöglichen(Fraktion der Freien Demokraten)	23/SVV/1407	erledigt
Ö 5.7	Trinkwassersparsysteme bei neuen Wohnbauprojekten(Fraktion der Freien Demokraten)	23/SVV/1395	abgelehnt
Ö 5.8	Baumfällungen in den Parkanlagen der Schlösserstiftung(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0160	geändert beschlossen
Ö 5.9	Begrünung der Mauer vor dem Mercure mit Efeu(Fraktion Mitten in Potsdam)	24/SVV/0235	abgelehnt
Ö 5.10	Überprüfung der ÖPNV-Freifahrt durch das Ehrenamt(Fraktion CDU)	24/SVV/0128	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	AG Radverkehr aufwerten!(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0203	vertagt
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Zwischenstand - Mikromobilitätssatzung gemäß Beschluss 21/SVV/0211(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Vorstellung der Planung Horstweg(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Jährliche Berichterstattung zu Baustellen im Hauptstraßennetz in 2024(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Information: Verhandlungsergebnis gemäß Beschluss 23/SVV/0636 Halt aller durch Potsdam umgeleitetenen ICE und RB in Potsdam(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	BE zur Verkehrsführung Erich-Mendelsohn-Allee / Ludwig-Boltzmann-Straße gemäß Beschluss 24/SVV/0038(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	Jährliche Berichterstattung zum Beschluss 17/SVV/0532 Strategieplan für Dach- und Fassadenbegrünung in der LHP(Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	Information zum Beschluss 24/SVV/0040 Gewässerunterhaltungsplan(Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.8	Zwischenstand zur Umsetzung des Beschlusses 23/SVV/0847 Ausweisung der nah- und fernwärmefreien Zonen(Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Sonstiges

Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität - 21.03.2024

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