ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 15.02.2024

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:52 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.01.2024	0004/KUM/24
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Einrichtung eines Haltestreifens vor der Oberlinschule in Babelsberg(Fraktion SPD (Wiedervorlage))	23/SVV/1290	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Oberlinschule(Oberbürgermeister, Fachbereich Bildung und Sport (Wiedervorlage))	23/SVV/1353	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Vernichtung endlicher Ressourcen vermeiden ? Abrisscheck einführen!(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0055	zurückgezogen
Ö 4.4	Frei- und Grünflächenplanung im Kontext öffentlicher Bauvorhaben(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Wiedervorlage))	23/SVV/1126	erledigt
Ö 4.4.1	Frei- und Grünflächenplanung im Kontext öffentlicher Bauvorhaben(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/1126-01	erledigt
Ö 4.5	Frischluft im öffentlichen Raum verbessern(Fraktion CDU)	24/SVV/0044	erledigt
Ö 4.6	Blumenampeln an Laternenmasten(Fraktion Mitten in Potsdam)	24/SVV/0049	abgelehnt
Ö 4.7	Netztransformation der Fernwärme planen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Wiedervorlage))	23/SVV/0392	erledigt
Ö 4.7.1	Netztransformation der Fernwärme planen(Fraktion AfD (Wiedervorlage))	23/SVV/0392-01
Ö 4.8	Kommunale Wärmeplanung transparent und sozial gestalten(Fraktion Potsdam sozial gerecht)	24/SVV/0013	erledigt
Ö 4.9	Prüfung der Neuausweisung eines Landschaftsschutzgebietes Havelseen(Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen (Wiedervorlage))	21/SVV/0506	vertagt
Ö 4.10	Flächennutzungsplan (FNP)-Änderung "Krampnitz" (14/17 B): Teilung des Geltungsbereiches und Fortführung der Änderungen "Krampnitz" (14/17 B-1) und "Krampnitz" (14/17 B-2) als eigenständige Änderungen sowie FNP-Änderung "Krampnitz" (14/17 B-1): Abwägungs- und Feststellungsbeschluss(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	23/SVV/1402	ungeändert beschlossen
Ö 4.11	Bebauungsplan Nr. 173 „Freiflächensolaranlagen Marquardt/Satzkorn“: Billigung der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Flächennutzungsplan-Änderung „Freiflächensolaranlagen Marquardt/Satzkorn“ (27/21): Billigung der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung, Änderung des räumlichen Geltungsbereiches und der Bezeichnung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	23/SVV/1403	vertagt
Ö 4.12	Flächennutzungsplan-Neuaufstellung - Aufstellungsbeschluss(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	23/SVV/1404	ungeändert beschlossen
Ö 4.13	Übergang Bahnhof Medienstadt(Fraktion DIE LINKE (Wiedervorlage))	22/SVV/1240	abgelehnt
Ö 4.14	Sturzsicherheit an Straßenbahnhaltestellen(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam (Rücküberweisung))	23/SVV/1122	ungeändert beschlossen
Ö 4.14.1	Sturzsicherheit an Straßenbahnhaltestellen(Fraktion Freie Fraktion)	23/SVV/1122-01	zurückgezogen
Ö 4.15	Integration des Luftschiffhafens in den Namen der Bushaltestelle Sonnenlandstraße(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/1394	zurückgezogen
Ö 4.16	Haltestelle Sozialpädiatrisches Zentrum (SPZ)(Fraktion CDU)	24/SVV/0047	zurückgezogen
Ö 4.17	Geschwindigkeitsbeschränkung in der Rudolf-Breitscheid Straße(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0032	ungeändert beschlossen
Ö 4.18	Mobility Hubs(Fraktion CDU (Wiedervorlage))	23/SVV/0358	erledigt
Ö 4.19	Integration des ländlichen Raums verbessern(Fraktion CDU)	24/SVV/0043	vertagt
Ö 4.20	Beseitigung Wasser in Steinstraße(Fraktion Potsdam sozial gerecht)	24/SVV/0020	erledigt
Ö 4.21	Trinkbrunnen in der Innenstadt(Fraktion Mitten in Potsdam)	24/SVV/0048	erledigt
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Machbarkeitsuntersuchung Radanbindung Krampnitz(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Vorstellung der Radverkehrsmaßnahmen 2024(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Sachstand Regionalpark Havelseen-Mittlere Havel(Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges

Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität - 15.02.2024

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