ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 18.01.2024

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 19:45 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.12.2023		0008/KUM/23		ungeändert beschlossen
	Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4.1	Ausbau der Gebiete für E-Roller(Fraktion SPD (Wiedervorlage))		20/SVV/1023		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2	E-Scooter in Potsdam - Regelung durch Mikromobilitätssatzung(Fraktion SPD, Fraktion B90/die Grünen (Wiedervorlage))		21/SVV/0211		geändert beschlossen
	Ö 4.3	Prüfauftrag - Darstellung und Prüfung der vorübergehenden Aussetzung der Anbieterverträge von E-Scootern(Fraktion SPD (Wiedervorlage))		23/SVV/0387		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.4	Bürgerbeteiligung durch Wässerungspatenschaften nach Straßenabschnitt(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion SPD)		23/SVV/1285		geändert beschlossen
	Ö 4.6	Elektrisch betriebener Kleinbus für Groß Glienicke(Fraktion der Freien Demokraten)		23/SVV/1250		geändert beschlossen
	Ö 4.7	Chefsache Oberbürgermeister: Verhandlungen mit den Deutschen Bahn AG zum Hinzenberg und dem Weg zum Kinostandort Charlott(Fraktion Mitten in Potsdam)		23/SVV/1275		erledigt
	Ö 4.9	Einrichtung eines Haltestreifens vor der Oberlinschule in Babelsberg(Fraktion SPD)		23/SVV/1290		vertagt
	Ö 4.11	Verkehrsbehördliche Überprüfung zur Festsetzung von Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen, Kitas, Hort- und Senioreneinrichtungen aktualisieren bzgl. DS Nummer: 23/SVV/0036(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur (Mitteilungsvorlage))		23/SVV/1214		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.12	Gemeinsame Baumpflege mit der Bürgerschaft bezüglich DS 22/SVV/1134(Oberbürgermeister, Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen (Mitteilungsvorlage))		23/SVV/1311		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.13	Begrünung und Baumpflanzungen an der Breiten Straße bezüglich DS 23/SVV/0791(Oberbürgermeister, Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen (Mitteilungsvorlage))		23/SVV/1312		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.15	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 „TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger“ Nummer 10: Radschnellwege-Konzept mit Schnellstrecke Hauptbahnhof / Potsdam-West(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur (Mitteilungsvorlage))		23/SVV/1256		zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
	Ö 6	Sonstiges