ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 18.01.2024

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.12.2023	0008/KUM/23	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Ausbau der Gebiete für E-Roller(Fraktion SPD (Wiedervorlage))	20/SVV/1023	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	E-Scooter in Potsdam - Regelung durch Mikromobilitätssatzung(Fraktion SPD, Fraktion B90/die Grünen (Wiedervorlage))	21/SVV/0211	geändert beschlossen
Ö 4.3	Prüfauftrag - Darstellung und Prüfung der vorübergehenden Aussetzung der Anbieterverträge von E-Scootern(Fraktion SPD (Wiedervorlage))	23/SVV/0387	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bürgerbeteiligung durch Wässerungspatenschaften nach Straßenabschnitt(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion SPD)	23/SVV/1285	geändert beschlossen
Ö 4.5	Erstellung eines aktuellen Baumkatasters für die Landeshauptstadt Potsdam(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/1266	geändert beschlossen
Ö 4.6	Elektrisch betriebener Kleinbus für Groß Glienicke(Fraktion der Freien Demokraten)	23/SVV/1250	geändert beschlossen
Ö 4.7	Chefsache Oberbürgermeister: Verhandlungen mit den Deutschen Bahn AG zum Hinzenberg und dem Weg zum Kinostandort Charlott(Fraktion Mitten in Potsdam)	23/SVV/1275	erledigt
Ö 4.8	Potsdams Norden fährt mit dem BUS zum Hauptbahnhof!(Fraktion Freie Fraktion)	23/SVV/1303	abgelehnt
Ö 4.9	Einrichtung eines Haltestreifens vor der Oberlinschule in Babelsberg(Fraktion SPD)	23/SVV/1290	vertagt
Ö 4.10	Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Oberlinschule(Oberbürgermeister, Fachbereich Bildung und Sport (Mitteilungsvorlage))	23/SVV/1353	vertagt
Ö 4.11	Verkehrsbehördliche Überprüfung zur Festsetzung von Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen, Kitas, Hort- und Senioreneinrichtungen aktualisieren bzgl. DS Nummer: 23/SVV/0036(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur (Mitteilungsvorlage))	23/SVV/1214	zur Kenntnis genommen
Ö 4.12	Gemeinsame Baumpflege mit der Bürgerschaft bezüglich DS 22/SVV/1134(Oberbürgermeister, Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen (Mitteilungsvorlage))	23/SVV/1311	zur Kenntnis genommen
Ö 4.13	Begrünung und Baumpflanzungen an der Breiten Straße bezüglich DS 23/SVV/0791(Oberbürgermeister, Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen (Mitteilungsvorlage))	23/SVV/1312	zur Kenntnis genommen
Ö 4.14	Parkhaus Nähe Campus Jungfernsee öffentlich nutzbar machen(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur (Mitteilungsvorlage))	23/SVV/1257	zur Kenntnis genommen
Ö 4.15	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 „TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger“ Nummer 10: Radschnellwege-Konzept mit Schnellstrecke Hauptbahnhof / Potsdam-West(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur (Mitteilungsvorlage))	23/SVV/1256	zur Kenntnis genommen
Ö 4.16	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 „TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger“ Nummer 3: Energie-Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung bzgl. DS Nummer: 22/SVV/1122(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur (Mitteilungsvorlage))	23/SVV/1213	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Ladepunkte bei neuen Straßenlaternen - Vorstellung des Prüfergebnisses gemäß Beschluss 23/SVV/0532(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges

Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität - 18.01.2024

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