ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: konstituierende Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 03.12.2003

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: konstituierende Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (18:00 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung, Bestellung des Schriftführers und des stellvertretenden Schriftführers
Ö 2	Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses
Ö 3	Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses
Ö 4	Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 101.204,46 EUR für die Hhst 91000.80670(Oberbürgermeister, FB Beteiligungs-, Personal- und Finanzsteuerung)	03/SVV/0798	ungeändert beschlossen
Ö 5	Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung von ÖPNV - Leistungen aufgrund der Gemeindeneugliederung ab 27.10.2003(Oberbürgermeister, FB Beteiligungs-, Personal- und Finanzsteuerung)	03/SVV/0832	ungeändert beschlossen
Ö 6	Ergänzung der vorläufigen Ergänzung der Geschäftsordnung der StVV - als Arbeitsgrundlage für die Ortsbeiräte(Stadtverordneter Kaminski, Fraktion PDS)	03/SVV/0869	vertagt
Ö 7	Änderung der vorläufigen Ergänzung der Geschäftsordnung der StVV - als Arbeitsgrundlage für die Ortsbeiräte(Fraktion Die Andere)	03/SVV/0870	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beratung der Fragen, die zur Einwohnerfragestunde der Stadtverordnetenversammlung eingereicht wurden (gemäß Anlage zur Geschäftsordnung der StVV)
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10	Sonstiges
N 11	Bestätigung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 12	Investitionsplanung der EWP Sparte Wasser für das Jahr 2004
N 13	Verleihung des Ehrenbürgerrechts
N 14	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.1	Außerordentliche Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Wohn- und Baugesellschaft Potsdam mbH (GEWOBA)
N 14.2	Information über den Stand der Klinikumsfusion
N 15	Sonstiges
Ö 16	Mittelzuweisung aus Sonderprogramm des Bundes für Langzeitsarbeitslose (AfL)(Oberbürgermeister, FB Soziales, Wohnen und Senioren)	03/SVV/0871	ungeändert beschlossen
Ö 17	Mehrausgaben in der Eingliederungshilfe für Behinderte i.V. mit der Gemeindegebietsreform(Oberbürgermeister, FB Soziales, Wohnen und Senioren)	03/SVV/0872	ungeändert beschlossen

Hauptausschuss - 03.12.2003

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