ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 2. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 18.02.2004

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:25 Uhr)
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Protokollbestätigung, Protokoll der Sitzung vom 15.01.2004
Ö 4	Sachstand z. Haushaltsplanung 2004(GB 1, Herr Exner)
Ö 5	Gewerbesteuerhebesatz(Stadtverordnete Platzeck, Fraktion BürgerBündnis, GB 1, FB 15)	03/SVV/0856	abgelehnt
Ö 6	Erste Änderung über die öffentliche Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Wasserversorgungssatzung)(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0903	ungeändert beschlossen
Ö 7	Erste Änderungssatzung für die öffentlichen Entwässerungsanlagen der Landeshauptstadt Potsdam(Entwässerungssatzung)(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0904	ungeändert beschlossen
Ö 8	Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die öffentliche Wasserversorgungsanlage in den Ortsteilen Fahrland, Groß Glienicke, Marquardt, Neu Fahrland, Satzkorn, Uetz-Paaren der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0905	ungeändert beschlossen
Ö 9	Satzung über die Erhebung eines Kostenersatzes für Abwasser-Grundstücksanschlüsse (Abwasser-Grundstücksanschlusskostensatzung)(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0906	vertagt
Ö 10	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Wasserversorgungsgebührensatzung)(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0907	ungeändert beschlossen
Ö 11	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die leitungsgebundene Entwässerung der Landeshauptstadt Potsdam (Abwasserbeseitigungsgebührensatzung)(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0908	vertagt
Ö 12	Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Anlagen AW II und AW III zur zentralen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0909	ungeändert beschlossen
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Entwässerung in der Landeshauptstadt Potsdam (Fäkalienabfuhrgebührensatzung)(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0910	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neufassung der Entgeltordnung der Stadt- und Landesbibliothek(Oberbürgermeister, GB 2)	03/SVV/0911	ungeändert beschlossen
Ö 15	Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte" DS 03/SVV/0855 (Welche Maßnahmen wurden beschlossen, Ausgaben in welcher Höhe sind einzustellen, wurden bereits Maßnahmen aus diesem Katalog durchgeführt, welche Kosten sind für 2004 zu erwarten und einzustellen?(GB 4, Frau Dr. von Kuick-Frenz)
Ö 16	Entwicklung der Gutachterkosten in den Jahren 2002, 2003 und zu erwartende Kosten für 2004 (siehe auch Kl. Anfrage 04/SVV/0070 "Gutachten, die von der Stadt Potsdam in Auftrag gegeben werden"(Fragesteller: Herr Kaminski)
Ö 17	sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:25 Uhr)
N 1	Bestätigung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 2	Bestätigung des nicht öffentlichen Protokolls, Protokoll d. Sitzung vom 15.01.2004
N 3	Verkauf des Grundstücks Potsdamer Straße 196
N 4	Verkauf des Grundstücks Geschwister-Scholl-Str. 54
N 5	sonstiges
N 5.1	Information von Seiten der Verwaltung betr. Überarbeitung der Ausschusszuständigkeitsordnung (WV aus der Sitzung vom 15.01.2004)

Ausschuss für Finanzen - 18.02.2004

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