ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz

Datum:: Do., 19.02.2004

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 124
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14467 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:35 Uhr)
Ö 1.1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 1.3	Bestätigung des Protokolls
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3	Leitentscheidung zum Bebauungsplan Nr. 51-1 "Am Silbergraben"(dazu Änderungs-/ Ergänzungsantrag der Stadtverordneten E. Kapuste, Fraktion CDU H.-J. Sc harfenberg, Fraktion PDS M. Keilholz, Fraktion SPD)	03/SVV/0583	vertagt
Ö 4	Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die Ortslage Drewitz(Fraktion CDU)	03/SVV/0820	vertagt
Ö 5	Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Achter Bericht(Oberbürgermeister, FB Umwelt und Gesundheit)	03/SVV/0892	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Aufhebung des Durchfahrverbotes an der Bahnunterführung östlich des S-Bahnhofs Babelsberg(Fraktion SPD)	03/SVV/0853	zurückgezogen
Ö 7	Überwegsicherung Turmstrasse(Fraktion FAMILIEN-PARTEI)	04/SVV/0018	vertagt
Ö 8	Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: Ergänzung und Aktualisierung der Prioritätenfestlegung(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung)	03/SVV/0897	geändert beschlossen
Ö 9	Erste Änderung über die öffentliche Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Wasserversorgungssatzung)(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0903	ungeändert beschlossen
Ö 10	Erste Änderungssatzung für die öffentlichen Entwässerungsanlagen der Landeshauptstadt Potsdam(Entwässerungssatzung)(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0904	ungeändert beschlossen
Ö 11	Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die öffentliche Wasserversorgungsanlage in den Ortsteilen Fahrland, Groß Glienicke, Marquardt, Neu Fahrland, Satzkorn, Uetz-Paaren der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0905	ungeändert beschlossen
Ö 12	Satzung über die Erhebung eines Kostenersatzes für Abwasser-Grundstücksanschlüsse (Abwasser-Grundstücksanschlusskostensatzung)(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0906	ungeändert beschlossen
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Wasserversorgungsgebührensatzung)(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0907	ungeändert beschlossen
Ö 14	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die leitungsgebundene Entwässerung der Landeshauptstadt Potsdam (Abwasserbeseitigungsgebührensatzung)(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0908	ungeändert beschlossen
Ö 15	Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Anlagen AW II und AW III zur zentralen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0909	ungeändert beschlossen
Ö 16	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Entwässerung in der Landeshauptstadt Potsdam (Fäkalienabfuhrgebührensatzung)(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	03/SVV/0910	ungeändert beschlossen
Ö 17	Sonstiges

Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz - 19.02.2004

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