ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 17.11.2004

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:35 Uhr)
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Protokollbestätigung, Protokoll der Sitzung vom 20.10.2004
Ö 4	Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Potsdam (WV aus der Finanzausschusssitzung vom 20.10.2004)(Verfasser : FB Ordnung und Sicherheit )	04/SVV/0733	geändert beschlossen
Ö 5	Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Landeshauptstadt Potsdam (WV aus der Finanzausschusssitzung vom 20.10.2004) (Verfasser : GB 4)	04/SVV/0711
Ö 6	Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2005(Verfasser : Fachbereich Umwelt und Gesundheit GB 3)	04/SVV/0818	ungeändert beschlossen
Ö 7	Erste Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung(Verfasser : Fachbereich Umwelt und Gesundheit GB 3)	04/SVV/0819	ungeändert beschlossen
Ö 8	Aufstockung der Wochenarbeitszeit für Schulsekretärinnen an Grundschulen und Schulen der Sekundarstufe I(Verfasser : mehrere Mitglieder Ausschuss Bildung und Sport GB 2)	04/SVV/0778	vertagt
Ö 9	Kulturhaus Altes Rathaus(Verfasser : Fraktion PDS GB 2)	04/SVV/0754	vertagt
Ö 10	Nutzungs- und Gebührensatzung für das Wohnheim der Oberstufenzentren der Landeshauptstadt Potsdam(Verfasser : 2/21 GB 2 )	04/SVV/0790	ungeändert beschlossen
Ö 11	Alternative Finanzierungskonzepte zur Schulsanierung(Verfasser : Fraktion CDU GB 4 )	04/SVV/0771	vertagt
Ö 12	Technologiezentrum Golm (GoIn)(Verfasser : Fraktion CDU OBM)	04/SVV/0773	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Beteiligung der Stadt Potsdam am GO-IN Innovationszentrum Golm(OBM)	04/SVV/0794	ungeändert beschlossen
Ö 14	Rettungsdienstgebührensatzung(Verfasser : Fachbereich Feuerwehr GB 3 )	04/SVV/0792	ungeändert beschlossen
Ö 15	Feuerwehrkostensatzung(Verfasser : Fachbereich Feuerwehr GB 3)	04/SVV/0795	ungeändert beschlossen
Ö 16	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von wohnungslosen Einzelpersonen oder Familien der Landeshauptstadt Potsdam(Verfasser : Fachbereich Soziales, Wohnen und Senioren GB 3)	04/SVV/0821	geändert beschlossen
Ö 17	Übergabe von 4 Kindertagesstätten ab 01.01.2005 in die Trägerschaft von 3 freien Trägern(Verfasser : Fachbereich Jugendamt GB 3)	04/SVV/0825	geändert beschlossen
Ö 18	Vertrag zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE)(Verfasser : FB Soziales, Wohnen und Senioren GB 3)	04/SVV/0832	ungeändert beschlossen
Ö 19	Gründung des Eigenbetriebes "Kommunaler Immobilien Service"(GB 4)	04/SVV/0830	ungeändert beschlossen
Ö 20	sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:35 Uhr)
N 1	Bestätigung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 2	Bestätigung des nicht öffentlichen Protokolls der Sitzung vom 20.10.2004
N 3	Grundstücksverkauf aus dem Treuhandvermögen der Sanierungsträger Potsdam GmbH Grundstücke im Sanierungsgebiet "Holländisches Viertel"Benkertstraße 9
N 4	sonstiges

Ausschuss für Finanzen - 17.11.2004

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