ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Konstituierende öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft

Gremium:: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Datum:: Mi., 11.09.2024

Status:: gemischt (Protokoll entworfen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: konstituierende Sitzung

Raum:: Edisonallee, Raum "Sanssouci"
Ort:: Edisonallee 5 - 9, 14473 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:49 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
Ö 5	Vorabbehandlung von Beschlussvorlage
Ö 5.1	Fortschreibung der Obergrenze für den Verlustausgleich aus dem Betrauungsakt der LHP zur Betrauung des KEvB mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse bis 2028(Oberbürgermeister, Bereich Beteiligungsmanagement)	24/SVV/0936	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
Ö 6	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 6.1	Ein neuer Weihnachtsmarkt für die Innenstadt(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/1389	vertagt
Ö 6.1.1	Ein neuer Weihnachtsmarkt für die Innenstadt(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/1389-01	vertagt
Ö 6.2	Neuer Standort für den zentralen Weihnachtsmarkt „Blauer Lichterglanz“(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0033	vertagt
Ö 6.3	Verordnung über die Erhebung von Gebühren für Bewohnerparkausweise (Bewohnerparkausweisgebührenordnung)(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)	24/SVV/0353	vertagt
Ö 6.3.1	Verordnung über die Erhebung von Gebühren für Bewohnerparkausweise (Bewohnerparkausweisgebührenordnung)(Fraktion AfD)	24/SVV/0353-01	vertagt
Ö 6.4	Erweiterung von Kinderbibliothek und Volkshochschule absichern(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion CDU)	24/SVV/0647	vertagt
Ö 6.4.1	Erweiterung von Kinderbibliothek und Volkshochschule absichern(Fraktion AfD)	24/SVV/0647-01	vertagt
Ö 6.4.2	Erweiterung von Kinderbibliothek und Volkshochschule absichern(Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Volt - Die PARTEI und CDU)	24/SVV/0647-02	vertagt
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (20:50 - 21:00 Uhr)
N 9	Mitteilungen der Verwaltung

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft - 11.09.2024

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