ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: konstituierende öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 19.09.2024

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: konstituierende Sitzung

Raum:: Edisonallee, Raum "Sanssouci"
Ort:: Edisonallee 5 - 9, 14473 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Prüfung der Neuausweisung eines Landschaftsschutzgebietes Havelseen(Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen (Wiedervorlage))	21/SVV/0506	vertagt
Ö 4.2	Verordnung über die Erhebung von Gebühren für Bewohnerparkausweise (Bewohnerparkausweisgebührenordnung)(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur (Wiedervorlage))	24/SVV/0353	vertagt
Ö 4.2.1	Verordnung über die Erhebung von Gebühren für Bewohnerparkausweise (Bewohnerparkausweisgebührenordnung)(Fraktion AfD)	24/SVV/0353-01	vertagt
Ö 4.3	Sportflächen im Potsdamer Norden(Fraktion Mitten in Potsdam)	24/SVV/0517	erledigt
Ö 4.3.1	Sportflächen im Potsdamer Norden(Fraktion Mitten in Potsdam)	24/SVV/0517-01	erledigt
Ö 4.4	Fahrradstraße Bahnhofstraße(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	24/SVV/0541	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Tempo 30 im Stadtgebiet(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0679	geändert beschlossen
Ö 4.5.1	Tempo 30 im Stadtgebiet(Fraktion AfD)	24/SVV/0679-01	abgelehnt
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Information zum Bundesförderprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“(Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen)
Ö 5.2	Berichterstattung zum Beschluss 23/SVV/0673 "Öffentliche Grillplätze schaffen"(Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen)
Ö 5.3	Berichterstattung zum Prüfauftrag 24/SVV/0388 "Schulwegsicherheit zur Schillergrundschule in der Sternstraße"(Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Ö 5.4	Berichterstattung zum Beschluss 24/SVV/0561 "Schulwegsicherheit Grundschule Am Telegrafenberg / Humboldt Gymnasium(Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)
Ö 5.5	Berichterstattung zum Prüfauftrag 23/SVV/1127 "P & R Parkplatz Golm dem Bedarf anpassen"(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
Ö 5.6	Berichterstattung zum Beschluss 24/SVV/0201 "Mehr Licht um den Club 19 - Independent Living Stiftung"(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
Ö 5.7	Berichterstattung zum Prüfauftrag 23/SVV/0338 "Verkehrsproblematik auf der B 2 in der Ortslage Groß Glienicke"(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
Ö 5.8	Berichterstattung zum Beschluss 24/SVV/0027 "Reinigungsintervalle von bewaldeten Radwegen im Herbst erhöhen"(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
Ö 5.9	Berichterstattung zum Stand der Straßenbahnverlängerung in den Potsdamer Norden(ViP / Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
Ö 6	Sonstiges

Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität - 19.09.2024

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