ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Entwicklung des ländlichen Raumes

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 12.11.2024

Status:: gemischt (Protokoll abgestimmt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:23 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 08.10.2024	0002/SBL/24
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Bürgerwille beachten - Therapiehof Groß Glienicke dauerhaft im B-Plan 19 sichern(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0902	geändert beschlossen
Ö 4.1.1	Bürgerwille beachten - Therapiehof Groß Glienicke dauerhaft im B-Plan 19 sichern - Ergänzung(Fraktionen Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Volt - die PARTEI)	24/SVV/0902-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Landeshauptstadt setzt Kolonnenweg am Westufer des Groß Glienicker Sees als gewidmet durch!(Fraktion BVB/Freie Wähler)	24/SVV/0930	abgelehnt
Ö 4.2.1	Landeshauptstadt setzt Kolonnenweg am Westufer des Groß Glienicker Sees als gewidmet durch!(Fraktion BVB/Freie Wähler)	24/SVV/0930-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	„Kreml“ auf dem Brauhausberg endlich zu benötigtem Wohnraum entwickeln!(Fraktion BVB/Freie Wähler)	24/SVV/0931	abgelehnt
Ö 4.4	Potsdam-Paket zur Entlastung von Bauherren von Sozialwohnungen(Fraktion CDU)	24/SVV/0957	vertagt
Ö 5	Vorlagen vorbehaltlich der Überweisung der Stadtverordnetenversammlung 06.11.2024
Ö 5.1	Vereinbarung von Prioritäten für den Fachbereich Stadtplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2025(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung 1. Lesung)	24/SVV/1056	vertagt
Ö 5.2	Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung „Babelsberg Nord“(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	24/SVV/1054	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung „Babelsberg Süd“(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	24/SVV/1055	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Bebauungsplan Nr. 185 "Sportfläche Verlängerte Amtsstraße", Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	24/SVV/1038	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Bebauungsplan Nr. 170 „Klinik Bayrisches Haus“, Änderung des Geltungsbereichs, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Zustimmung zum Kernpunktepapier(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	24/SVV/1102	ungeändert beschlossen
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Information zur Zeitplanung Steubenplatz/ Neugestaltung Landtagsumfeld(Fachbereich Stadtplanung)
Ö 7	Sonstiges
Ö 7.1	Benennung Jury-Mitglieder:innen zur Entscheidung über die Förderung aus dem Integrationsbudget 2025(Anfrage vom Bereich Wohnen, Arbeit und Integration (395))
Ö 7.2	Benennung eines Vertretenden sowie eines Stellvertretenden für die Arbeitsgruppe "Städtebau" - Machbarkeitsstudie Forum an der Plantage(Anfrage vom Bereich des Oberbürgermeisters (901))
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 9	Vorstellung von Bauvorhaben
N 10	Informationen zu Nachfragen von Ausschussmitgliedern
N 10.1	Bauordnungsrechtliche Verfahren (Wiedervorlage aus SBL 08.10.2024)
N 10.2	Verfahrensstand zum Kreml und daraus abzuleitenden Maßnahmen aus dem städtebaulichen Vertrag mit der LHP (Wiedervorlage aus SBL 08.10.2024)
N 10.3	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Stn. OBR GG zum TOP 4.1 - DS 24 SVV 0902			(wie Dokument)	72,8 kB

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Entwicklung des ländlichen Raumes - 12.11.2024

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