ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft

Gremium:: Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft

Datum:: Mi., 20.11.2024

Status:: gemischt (Sitzung stattgefunden)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Edisonallee, Raum "Sanssouci"
Ort:: Edisonallee 5 - 9, 14473 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.10.2024	0017/FA/24
Ö 4	Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	1. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam vom 01. Januar 2023 (Wasserversorgungs- und –abgabensatzung – WVS)(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)	24/SVV/1058	vertagt
Ö 5.2	1. Änderungssatzung zur Satzung für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Landeshauptstadt Potsdam vom 01. Januar 2023 (Abwasserbeseitigungs- und –abgabensatzung – AWS)(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)	24/SVV/1059	vertagt
Ö 5.2.1	1. Änderungssatzung zur Satzung für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Landeshauptstadt Potsdam vom 01. Januar 2023 (Abwasserbeseitigungs- und –abgabensatzung – AWS)(Fraktion BVB / Freie Wähler)	24/SVV/1059-01	vertagt
Ö 5.3	Jahresabschluss 2022 der Landeshauptstadt Potsdam (LHP) sowie Entlastung des Oberbürgermeisters(FB 11 Rechnungswesen und Steuern)	24/SVV/1098	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Abfallgebührensatzung 2025(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)	24/SVV/1099	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Abfallentsorgungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)	24/SVV/1100	geändert beschlossen
Ö 5.6	Koordinierungsstelle Sanierung Lottenhof dauerhaft sichern(Fraktionen Die Linke, DIE aNDERE)	24/SVV/1117	geändert beschlossen
Ö 5.7	Finanzierung der Wärmewende in Potsdam(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/1080	vertagt
Ö 5.7.1	Finanzierung der Wärmewende in Potsdam(Fraktion DIE aNDERE und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Volt - Die Partei)	24/SVV/1080-01	vertagt
Ö 5.8	Dämpfung der Preise und Gebühren für Wasser- und Abwasser(Fraktion BfW)	24/SVV/1070	vertagt
Ö 5.9	Schaffung einer Informationsgrundlage für die Haushaltsberatungen und den Haushaltsbeschluss für das Jahr 2025(Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Volt - die PARTEI, CDU)	24/SVV/1011	vertagt
Ö 5.9.1	Schaffung einer Informationsgrundlage für die Haushaltsberatungen und den Haushaltsbeschluss für das Jahr 2025(Fraktion AfD)	24/SVV/1011-02	vertagt
Ö 5.10	Konzept zur Entsiegelung und Begrünung von Verkehrsnebenflächen(Fraktion BfW)	24/SVV/1094	vertagt
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 8	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.10.2024

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft - 20.11.2024

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