ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 21.11.2024

Status:: gemischt (Sitzung eingeladen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Befugnis/Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.10.2024	0012/KUM/24
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Vorlage einer modifizierten Planung Golm Nord unter Wahrung des Landschaftsschutzgebietes(Fraktion Potsdam sozial gerecht (Wiedervorlage))	24/SVV/0539	Vorberatung
Ö 4.1.1	Vorlage einer modifizierten Planung Golm Nord unter Wahrung des Landschaftsschutzgebietes(Fraktion BfW (Wiedervorlage))	24/SVV/0539-01	Entscheidung
Ö 4.2	Leitentscheidung zur Entwicklung des VU-Gebiets Golm Nord(Der Oberbürgermeister, FB Stadtplanung (Wiedervorlage))	24/SVV/0887	Vorberatung
Ö 4.2.1	Änderungs-/Ergänzungsantrag Leitentscheidung zur Entwicklung des VU-Gebiets Golm Nord(Fraktion Die Linke (Wiedervorlage))	24/SVV/0887-01	Vorberatung
Ö 4.3	Zurückweisung der Petition des Herrn Dirk Bumann betreffend "Stoppt den Turmbau in der Medienstadt – für eine maßvolle Bebauung von Potsdam-Babelsberg!"(Stadtverordneter Dr. Wegewitz als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	24/SVV/0802	Vorberatung
Ö 4.4	Verordnung über die Erhebung von Gebühren für Bewohnerparkausweise (Bewohnerparkausweisgebührenordnung)(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)	24/SVV/0353	Vorberatung
Ö 4.4.1	Verordnung über die Erhebung von Gebühren für Bewohnerparkausweise (Bewohnerparkausweisgebührenordnung)(Fraktion AfD)	24/SVV/0353-01	Vorberatung
Ö 4.4.2	Verordnung über die Erhebung von Gebühren für Bewohnerparkausweise (Bewohnerparkausweisgebührenordnung)(Fraktion BfW)	24/SVV/0353-02	Entscheidung
Ö 4.5	Lückenlose Kontrolle beauflagter Ersatzpflanzungen und Baumpflegemaßnahmen(Fraktion DIE aNDERE (Wiedervorlage))	24/SVV/0893	Vorberatung
Ö 4.6	Reduzierung der Hitzewerte(Fraktion SPD)	24/SVV/0946	Vorberatung
Ö 4.7	Vermeidung der Verkehrsführung durch das Wohngebiet Viereckremise im Rahmen der Straßenbahnverbreiterung Krampnitz/Fahrland(Fraktion CDU (Wiedervorlage))	24/SVV/0961	Vorberatung
Ö 4.8	1. Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag zur Sicherung von Flächen für externe Ausgleichsmaßnahmen und Anpassung der externen Ausgleichsmaßnahmen aus dem Durchführungsvertrag zur Umsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 35 „Wohnpark Geschwister-Scholl-Straße 55, 56, 58 und 59“ – Zustimmung zum Vertrag(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung)	24/SVV/1103	Vorberatung
Ö 4.9	1. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam vom 01. Januar 2023 (Wasserversorgungs- und –abgabensatzung – WVS)(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)	24/SVV/1058	Vorberatung
Ö 4.10	1. Änderungssatzung zur Satzung für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Landeshauptstadt Potsdam vom 01. Januar 2023 (Abwasserbeseitigungs- und –abgabensatzung – AWS)(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)	24/SVV/1059	Vorberatung
Ö 4.11	Offensive Werbung für die Eröffnung der Fahrradstaffel(Fraktion Die Linke)	24/SVV/1087	Vorberatung
Ö 4.12	Mehr Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Volt - die PARTEI)	24/SVV/1093	Vorberatung
Ö 4.13	Kastanien in der Kastanienallee mitplanen(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0769	Vorberatung
Ö 4.14	Landschaftsschutzgebiete in Potsdam(Fraktion Die Linke)	24/SVV/1111	Vorberatung
Ö 4.15	Sachstand zur Berichterstattung der SPSG zum Baumbestand in den Parkanlagen zu Beschluss 24/SVV/0160(Oberbürgermeister, Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen (Mitteilungsvorlage))	24/SVV/1182	zur Kenntnis
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Zeitplanung Steubenplatz / Neugestaltung Landtagsumfeld(Fachbereich Stadtplanung)
Ö 5.2	Berichterstattung zu laufenden und geplanten Radverkehrsmaßnahmen 2025(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
Ö 5.3	Berichterstattung zu anstehenden Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Instandsetzungsrückstau an Straßen und Brücken(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
Ö 5.4	Berichterstattung zu umgesetzten und geplanten Maßnahmen des Fußverkehrskonzeptes 2025(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
Ö 5.5	Berichterstattung zum Beschluss 24/SVV/0400 "Diebstahlsichere Fahrradständer im Quartier Potsdamer Mitte"(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)
Ö 5.6	Berichterstattung zum Prüfauftrag 24/SVV/0563 "Straßenbeleuchtung Amundsenstraße"(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)
Ö 6	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Stellungnahmen LHP zu Anträgen KUM 21.11.24			(wie Dokument)	1,3 MB

Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität - 21.11.2024

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