ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Fortsetzung der 4. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Mo., 11.11.2024

Status:: öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Potsdam Museum im Alten Rathaus
Ort:: Am Alten Markt 9, 14467 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:02 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 7	Anträge / Vorlagen
Ö 7.10	Aufhebung des Beschlusses 23/SVV/1392(Fraktion AfD)	24/SVV/1047	abgelehnt
Ö 7.11	Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur Aufklärung über Aktivitäten der Führerscheinstelle zur Prüfung der Fahrtauglichkeit von Menschen mit Behinderungen(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/1049	an Gremium überwiesen
Ö 7.3	Uneingeschränkte Kostenübernahme der Führerschein-Affäre(Fraktion Die Linke)	24/SVV/1118	an Gremium überwiesen
Ö 7.13	Erhöhung der Qualität der Grünflächenpflege(Fraktion BfW)	24/SVV/1068	an Gremium überwiesen
Ö 7.14	Landeshauptstadt Potsdam bildet ein vom Oberbürgermeister unabhängiges Büro der Stadtverordnetenversammlung(Fraktion BVB/Freie Wähler)	24/SVV/1135	abgelehnt
Ö 7.15	Aktualisierung der „Ordnung für die Berufung von Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Gedenkstätte Lindenstraße durch die Landeshauptstadt Potsdam“(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport, FB Kultur und Museum)	24/SVV/1101	ungeändert beschlossen
Ö 7.18.1	Schaffung einer Informationsgrundlage für die Haushaltsberatungen und den Haushaltsbeschluss für das Jahr 2025(Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Volt - die PARTEI, CDU)	24/SVV/1011	an Gremium überwiesen
Ö 7.18	Sicherstellung des Kinderschutzes und Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Arbeit des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD)(Jugendhilfeausschuss)	24/SVV/1010	an Gremium überwiesen
Ö 7.18.2	Schaffung einer Informationsgrundlage für die Haushaltsberatungen und den Haushaltsbeschluss für das Jahr 2025(Fraktion AfD)	24/SVV/1011-02	an Gremium überwiesen
Ö 7.16	Bürgerinnen und Bürger in Klein-Glienicke den Anschluss an das ViP-Tarifgebiet ermöglichen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Volt - die PARTEI)	24/SVV/1095	an Gremium überwiesen
Ö 7.20	Erweiterung der regelmäßigen Berichterstattung über Vergaben der Landeshauptstadt Potsdam(Fraktionen DIE aNDERE, Bündnis 90/Die Grünen - Volt - Die Partei, Die Linke, SPD und BfW)	24/SVV/1040	ungeändert beschlossen
Ö 7.23	Infostände von Parteien vor Schulen(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/1050	an Gremium überwiesen
Ö 7.29	Außenstelle des Bürgerservice im Potsdamer Süden(Fraktion BfW)	24/SVV/1069	erledigt
Ö 7.31	Genehmigung einer Dienstreise nach Perugia vom 19.10. - 22.10.2024(Stadtverordneter Dr. Wegewitz als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung stellvertretend für Fraktionen/Stadtverordnete)	24/SVV/1079	ungeändert beschlossen
Ö 7.35	Sicherstellung einer vertrauensvollen Zusammenarbeit von Stadtverwaltung und Stadtverordneten(Fraktion Die Linke)	24/SVV/1088	ungeändert beschlossen
Ö 7.36	Konzept zur Entsiegelung und Begrünung von Verkehrsnebenflächen(Fraktion BfW)	24/SVV/1094	an Gremium überwiesen
Ö 7.37	Einstellung aller Zwangsmaßnahmen gegen den Betreiber der der Pferdetherapie Groß Glienicke bis zur Klärung der planungsrechtlichen Zulässigkeit im B-Planverfahren(Fraktion BfW)	24/SVV/1096	vertagt
Ö 7.45	Freilegung des Modellforts im Park Sanssouci(Fraktion AfD)	24/SVV/1122	abgelehnt
Ö 7.46	Landeshauptstadt Potsdam bittet den Landtag einer Verschlechterung der Fernwärmeverordnung für die Potsdamer im Bundesrat nicht zuzustimmen!(Fraktion BVB/Freie Wähler)	24/SVV/1128	abgelehnt
Ö 7.48	Stadtverordnetenversammlung der LH Potsdam bittet Antikorruptionsbeauftragten der LH P um Bericht zur Annahme von VIP Tickets durch den Oberbürgermeister(Fraktion BVB/Freie Wähler)	24/SVV/1133	an Gremium überwiesen
Ö 7.49	Landeshauptstadt Potsdam beauftragt versierte/n Fachmann/frau mit Gegengutachten zum Obergutachten über die Entschädigung eines Grundstückes am Groß Glienicker Seeufer(Fraktion BVB/Freie Wähler)	24/SVV/1134	an Gremium überwiesen
Ö 8	Gremienbesetzung
Ö 8.2	Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates gem. § 12 Pkt. 2 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam(Stadtverordneter Dr. Wegewitz als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung stellvertretend für Fraktionen/Stadtverordnete)	24/SVV/1110	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Neuwahl der Mitglieder des Polizeibeirates(Fraktionen)	24/SVV/1113	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Neubesetzung des Kuratoriums der Hans Otto Theater GmbH(Fraktion AfD)	24/SVV/1126	abgelehnt
Ö 8.5	Neubesetzung des Kuratoriums der Hans Otto Theater GmbH(Fraktionen)	24/SVV/1145	erledigt
Ö 8.6	Neubesetzung des Aufsichtsrates der Technologie- und Gewerbezentren Potsdam GmbH(Fraktion AfD)	24/SVV/1127	abgelehnt
Ö 8.7	Neubesetzung des Aufsichtsrates der Technologie- und Gewerbezentren Potsdam GmbH(Fraktionen)	24/SVV/1146	erledigt
Ö 8.8	Neubesetzung eines Mitglieds in der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming(Fraktion AfD)	24/SVV/1132	abgelehnt
Ö 8.9	Neubesetzung Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming(Fraktionen)	24/SVV/1148	erledigt
Ö 8.10	Besetzung des/der stellv. Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Brandenburgische Gesellschaft für Kultur und Geschichte gemeinnützige GmbH(Fraktionen)	24/SVV/1136	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Änderung in der Ausschussbesetzung(Fraktionen)	24/SVV/1092	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister
Ö 10.1	Vorstellung der neu überarbeiteten Richtlinie zur Förderung der Ortsteile gemäß Beschluss: 24/SVV/0041
Ö 10.2	Vorlage der Ergebnisse der Prüfung bezüglich Überprüfung der Mitgliedschaften der Landeshauptstadt Potsdam gemäß Beschluss: 24/SVV/0051
Ö 10.5	Umsetzung der Berichterstattung der Sportvereine über die Vergabe von VIP-Karten gemäß Beschluss: 24/SVV/0373
Ö 10.6	Bericht bezüglich Einsatz eines externen Personalservice für den Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) im Jugendamt gemäß Beschluss: 24/SVV/0669
Ö 10.8	Berichterstattung zur „Verlängerung des Preisdeckels für das Schulmittagessen“ gemäß Beschluss 24/SVV/0692

Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam - 11.11.2024

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