ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltschutz

Gremium:: Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz

Datum:: Do., 19.05.2005

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Potsdam-Museum, Ausstellungshaus Naturkunde
Ort:: Breite Straße 13, Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 20:20 Uhr)
	Ö 1	Alle Mitglieder und Gäste des OU-Ausschusses haben ab 17:00 Uhr die Möglichkeit der Besichtigung des Museums.
	Ö 1.1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
	Ö 1.2	Bestätigung der Tagesordnung				ungeändert beschlossen
	Ö 1.3	Bestätigung des Protokolls vom 21.04.2005				ungeändert beschlossen
	Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung				zur Kenntnis genommen
	Ö 3	Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich "Sacrow"- Satzungsbeschluss zugleich: Aufhebung der Werbesatzung vom 22.08.1996 für den Teilbereich "Sacrow"(Verfasser : Tel. 2519 Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung)		05/SVV/0275		ungeändert beschlossen
	Ö 4	Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich "Am Stern - Drewitz"- Satzungsbeschluss, zugleich: Aufhebung der Werbesatzung vom 22.08.1996 für den Teilbereich "Am Stern- Drewitz"(Verfasser : Tel. 2519 Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung)		05/SVV/0276		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich "Teltower Vorstadt - Waldstadt"- Satzungsbeschluss zugleich: Aufhebung der Werbesatzung vom 22.08.1996 für den Teilbereich "Teltower Vorstadt - Waldstadt"(Verfasser : Tel. 2519 Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung)		05/SVV/0277		ungeändert beschlossen
	Ö 6	Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich "Innenstadt"- Satzungsbeschluss zugleich: Aufhebung der Werbesatzung vom 22.08.1996 für den Teilbereich "Innenstadt"(Verfasser : Tel. 2519 Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung)		05/SVV/0278		vertagt
	Ö 7	Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich "Brandenburger Vorstadt - Potsdam West"-Satzungsbeschluss zugleich : Aufhebung der Werbesatzung vom 22.08.1996 für den Teilbereich "Brandenburger Vorstadt - Potsdam West"(Verfasser : Tel. 2519 Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung)		05/SVV/0279		ungeändert beschlossen
	Ö 8	Abwägungsbeschluss, erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 52 "Rote Kaserne Ost" und zugleich öffentliche Auslegung der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes(Verfasser : FB Stadterneuerung und Denkmalpflege Verfasser 2: Frau Rahmsdorf, Tel. 3212 Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege)		05/SVV/0317		ungeändert beschlossen
	Ö 9	Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 60 'Bertinistraße' und Beschluss über die 10. Änderung des Flächennutzungsplans(Verfasser : FB Stadtplanung und Bauordnung Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung)		05/SVV/0321		vertagt
	Ö 10	Direktabrechnung Straßenreinigung durch STEP(Verfasser : Fraktion PDS Fraktion PDS)		05/SVV/0288		geändert beschlossen
	Ö 11	Straßenreinigungsgebühren(Verfasser : Fraktion PDS Fraktion PDS)		05/SVV/0290		vertagt
	Ö 12	Sonstiges