ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen

Gremium:: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen

Datum:: Di., 24.05.2005

Status:: öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:58 Uhr)
Ö 1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verständigung zur Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung des Protokolls vom 10.05.2005		ungeändert beschlossen
Ö 3	Überweisungen - Vorlagen der Verwaltung
Ö 3.1	Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich "Brandenburger Vorstadt - Potsdam West"-Satzungsbeschluss zugleich : Aufhebung der Werbesatzung vom 22.08.1996 für den Teilbereich "Brandenburger Vorstadt - Potsdam West"(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung)	05/SVV/0279	geändert beschlossen
Ö 3.2	Erweiterung des Generalbeleuchtungsplanes auf die neuen Ortsteile(Oberbürgermeister, FB Grün und Verkehrsflächen)	05/SVV/0280	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Billigung der Abwägung und erneuter Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplanentwurf SAN-P 08 'Block 22'(Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege)	05/SVV/0318	geändert beschlossen
Ö 3.4	OT Eiche Ausbau Baumschulenweg(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen (Rücküberweisung aus der STVV 4. 5. 2005) )	05/SVV/0164	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 103 " Ehemaliges RAW-Gelände Friedrich-Engels-Straße"(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung)	05/SVV/0302	vertagt
Ö 4	Überweisungen - Anträge der Fraktionen
Ö 4.1	Lichtzeichenanlage Pappelallee/Kirschallee(Fraktion CDU (Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen nach Abschluss der bis zum 13.05.05 vorgesehenen TestphaseD))	05/SVV/0201	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Garagenkomplexe in Potsdam(Fraktion PDS)	05/SVV/0272	abgelehnt
Ö 4.3	Parkraumbewirtschaftung am Bassinplatz(Fraktion BürgerBündnis)	05/SVV/0315	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Preisentwicklung Freizeitbad(Fraktion BürgerBündnis)	05/SVV/0346	vertagt
Ö 4.5	Ehemalige Militärbadeanstalt Golm(Fraktion SPD)	05/SVV/0351	geändert beschlossen
Ö 4.6	Nahversorgungsstandort Am Schilfhof(Fraktion SPD)	05/SVV/0352	ungeändert beschlossen
Ö 5	Berichte und Informationen
Ö 5.1	Information zur Großen Weinmeisterstr. 48 (sh. Bitte von Frau Hüneke in der Sitzung am 26.4.2005)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	weitere Entwicklung Medienstadt
Ö 5.2.1	Information zur Entwicklung in der Medienstadt und zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Medienstadt Babelsberg", hier: Neues Städtebauliches Konzept und Leitlinien für die Änderung des Bebauungsplanes" (Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.2	Straßenbahn-Neubaustrecke Fontanestraße Keplerplatz - Sachstand zur Machbarkeitsstudie sowie vorgesehenes weiteres Vorgehen(Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	"Integriertes Verkehrskonzept Potsdam/Potsda-Mittelmark" - Information zum Stand der Abstimmungen zu einem Vertrag für eine kommunale Arbeitsgemeinschaft(Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung)		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges

Ausschuss für Stadtplanung und Bauen - 24.05.2005

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