ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 54. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen

Gremium:: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen

Datum:: Di., 19.09.2006

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 22:08 Uhr)
Ö 1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verständigung zur Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung des Protokolls vom 05.09.2006		ungeändert beschlossen
Ö 3	Überweisungen - Vorlagen der Verwaltung
Ö 3.1	Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: erneute Aktualisierung der Prioritätenfestlegung (Wiedervorlage)(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung)	06/SVV/0622	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Auslegungsbeschluss zur 1. (förmlichen) Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Am Neuen Garten", Teilbereich Leistikowstr. 1(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung)	06/SVV/0621	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungen - Anträge der Fraktionen
Ö 4.1	Rücknahme der Förderanträge für die Tram- und Fußgängerbrücke(Fraktion Die Andere)	06/SVV/0684	vertagt
Ö 4.2	Koordinierungsstelle Potsdamer Mitte(Fraktion CDU)	06/SVV/0539	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Investorenwerbung Potsdamer Mitte(Fraktion CDU)	06/SVV/0540	zurückgezogen
Ö 4.4	Medientrasse(Fraktionen CDU und SPD - mit Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. PDS -)	06/SVV/0542	vertagt
Ö 4.5	Sitzungskalender 2007(Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der StVV)	06/SVV/0619	geändert beschlossen
Ö 4.6	Nutzungskonzept für die Potsdamer Innenstadt(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	06/SVV/0652	geändert beschlossen
Ö 4.7	B-Plan Lotte-Pulewka-Straße 41/43 Vorlage: 06/SVV/0653(Fraktion SPD)	06/SVV/0653	vertagt
Ö 4.8	Sicherstellung einer öffentlichen Nutzung der ehemaligen Militärbadeanstalt Golm(Fraktion SPD - Beratung gemeinsam mit der DS 05/SVV/0351 -)	06/SVV/0669	geändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungsvorlagen
Ö 5.1	Analyse des Einsatzes öffentlicher Mittel(Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege - mit Austauschblättern Seiten 8 und 9 (als TISCHVORLAGE am 30.08.06 ausgereicht) -)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Garagenstandorte(Oberbürgermeister, KIS)	06/SVV/0693	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Verkehrsberuhigung Gutenbergstraße(Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege )	06/SVV/0636	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Straßenreinigung wiederhergestellter Pflasterbeläge historische Natursteinpflasterstraßen(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	06/SVV/0638	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Festsetzung von Erhaltungsgebieten in den Sanierungsgebieten und im Entwicklungsbereich Block 27 in der Stadt Potsdam(Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege)	06/SVV/0639	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Berichte und Informationen
Ö 6.1	BE über Verkehrsplanung imWohngebiet Straße Am Neuen Garten/Große Weinmeisterstr. (sh. Auftrag aus SB-A. 13.06.06), darunter: Problemdarstellung der Interessengemeinschaft Große Weinmeisterstr. und der Initiative am Neuen Garten, einschl. Darstellungder Verwaltungsmeinung (FB Grün- und Verkehrsflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Verkehrsführung nördliche Innenstadt, Behlertstraße Terminvereinbarung Workshop(FB Grün- und Verkehrsflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	BE zum Erfüllungsstand des Beschlusses "Baumpflanzung in der Charlottenstraße" (04/SVV/0261 und 05/SVV/0630)(FB Stadterneuerung und Denkmalpflege)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	BE zu Vorhaben Straßenbeleuchtung mit Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach Satzung in Klein Glienicke (Tannenstraße und Wilhelm-Leuschner-Straße) und im OT Groß Glienicke (Ernst-Thälmann-Straße)(FB Grün- und Verkehrsflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	BE Neubebauung Auf dem Kiewitt 39 (ehem. Ufergaststätte)(FB Stadtplanung und Bauordnung)		vertagt
Ö 7	Sonstiges

Ausschuss für Stadtplanung und Bauen - 19.09.2006

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