ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:50 Uhr)
Ö 1.1	Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung		zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Bestätigung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 1.3	Bestätigung des Protokolls vom 20.03.2007		ungeändert beschlossen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Institutionalisierte Förderung für das Sozialwerk Potsdam e.V. und andere soziale Träger(Fraktion SPD)	07/SVV/0130	geändert beschlossen
Ö 4	Blindengerechte Ampelausstattung(Fraktion CDU)	07/SVV/0195	vertagt
Ö 5	Vorstellung des Konzeptes zum Regionalbudget		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Erhalt von 1,5 Stellen für das Projekt Regionalbudget(Fraktion CDU)	07/SVV/0091	ungeändert beschlossen
Ö 7	Benachteiligung von Hartz IV Kindern(Fraktion DIE LINKE. PDS)	07/SVV/0171	abgelehnt
Ö 8	Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge(Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt)	07/SVV/0203	ungeändert beschlossen
Ö 9	Kommunaler Finanzierungsanteil für die gemeinsame Aufgabenwahrnehmung im Rahmen des SGB II in der Potsdamer Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung für Arbeitssuchende (PAGA)(Oberbürgermeister, GB Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz)	07/SVV/0289	vertagt
Ö 10	Sonstiges		zur Kenntnis genommen