ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 82. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen

Gremium:: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen

Datum:: Di., 18.03.2008

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:57 Uhr)
Ö 1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verständigung zur Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 2	Überweisungen - Vorlagen der Verwaltung
Ö 2.1	Haushalt
Ö 2.1.1	Haushaltssicherungskonzept 2008 - 2011(Oberbürgermeister, Zentrale Steuerungsunterstützung)	08/SVV/0160	ungeändert beschlossen
Ö 2.1.2	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2008(Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)	08/SVV/0161	ungeändert beschlossen
Ö 2.1.3	Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2009(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)	08/SVV/0162	ungeändert beschlossen
Ö 2.1.4	Bürgerhaushalt Potsdam 2008 - Liste der Bürgerinnen und Bürger(Zentrale Steuerungsunterstützung)		geändert beschlossen
Ö 2.2	Aufstellungsbeschluss zur 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51-1 "Am Silbergraben" - Wiedervorlage (die Vorlage wird gemeinsam mit dem Einzelhandelskonzept behandelt - zurück gestellt im Ausschuss bis Mai 2008)(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung )	08/SVV/0194	vertagt
Ö 2.3	Aufstellungsbeschluss zur 3. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Kirchsteigfeld" - Wiedervorlage (die Vorlage wird gemeinsam mit dem Einzelhandelskonzept behandelt - zurück gestellt im Ausschuss bis Mai 2008)(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung )	08/SVV/0195	vertagt
Ö 3	Überweisungen - Anträge der Fraktionen
Ö 3.1	Erweiterung der Verkaufsflächen im Stern-Center Wiedervorlage (die Vorlage wird gemeinsam mit dem Einzelhandelskonzept behandelt - zurück gestellt im Ausschuss bis Mai 2008)(Fraktion DIE LINKE)	07/SVV/1114	vertagt
Ö 3.2	Lockerung Sortimentsbeschränkung Bahnhofspassagen - Wiedervorlage (der Antrag wird gemeinsam mit dem Einzelhandelskonzept behandelt - zurück gestellt im Ausschuss bis Mai 2008)(Fraktion DIE LINKE)	07/SVV/1115	vertagt
Ö 3.3	Innenbereichssatzung (Wiedervorlage)(Fraktion Grüne/B90 auch an alle OBR)	08/SVV/0149	vertagt
Ö 3.4	Ladenflächen in der Potsdamer Innenstadt(Fraktion Grüne/B90)	08/SVV/0151	vertagt
Ö 3.5	Stellungnahme der Stadt Potsdam zur Landesplanung(Fraktion Grüne/B90)	08/SVV/0179	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Gestaltungskonzept für die Charlottenstraße(Fraktion Grüne/B90)	08/SVV/0180	geändert beschlossen
Ö 3.7	Städtebauliche Entwicklung für das RAW-Gelände(Fraktion Grüne/B90)	08/SVV/0182	vertagt
Ö 3.8	Grundstück am südlichen Rand des Lustgartens(Fraktion Grüne/B90)	08/SVV/0186	abgelehnt
Ö 4	Berichte und Informationen
Ö 4.1	Verständigung zu offenen Fragen aus der Behandlung der Mitteilungsvorlagen DS 08/SVV/0253 und 08/SVV/0254 aus der Sitzung vom 11.03.2008		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	BE Rahmenplanung Brauhausberg/östliche Templiner Vorstadt (gem. Beschluss 07/SVV/0700 v. 10.10.2007)(FB Stadtplanung und Bauordnung)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	BE zum Stand der Maßnahmeplanung nördliche Templiner Vorstadt (gem. Beschluss STVV 7.11.07 07/SVV/0711)(FB Stadtplanung und Bauordnung)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	BE der Verwaltung zur Umsetzung des Beschlusses Offensive Fahrrad 2010 (DS 07/SVV/0368) v. 6.6.2007 (Behandlung gemeinsam mit dem TOP Haushalt)(FB Stadtplanung und Bauordnung)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Nachfragen zur ausgereichten Aufstellung Bauanträge/Vorbescheidsanträge v. 21.2.08 bis 5.3.08(FB Stadtplanung und Bauordnung)		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Sonstiges

Ausschuss für Stadtplanung und Bauen - 18.03.2008

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