ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:45 - 17:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Bestätigung der Tagesordnung / Bestätigung der Niederschrift vom 13.01.2009	0002/E/B/09
Ö 2	Feststellung zum Eingang von Eingaben, die nach dem öffentlichen Aushang der Tagesordnung eingegangen sind und ihre Aufnahme in die Tagesordnung
Ö 3	Kenntnisnahme der Schreiben zu den abschließend behandelten Eingaben
Ö 4	Eingabe 38/08 - unabhängige Beschwerdestelle
Ö 5	Eingabe 41/08 - Straßenverkehrsanlage im Bereich Kirschallee/ Herta Hammerbacher Straße
Ö 6	Eingabe 02/09 - Erhöhung des Gas-Grundpreises
Ö 7	Eingabe 03/09 - Wasserschaden
Ö 8	Eingabe 04/08 - unzureichender Winterdienst und zu viel erhobene Müllgebühren
Ö 9	Haushaltssicherungskonzept 2009 - 2012(Zentrale Steuerungsunterstützung)	09/SVV/0039	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2009(Oberbürgermeister Servicebereich Finanzen und Berichtswesen )	09/SVV/0040	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2010(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen )	09/SVV/0041	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (17:05 - 17:10 Uhr)
N 13	Bestätigung der nicht öffentlichen Tagesordnung sowie Bestätigung der nicht öffentlichen Niederschrift vom 13.01.2009	0002/E/B/09
N 14	Eingabe 33/08 - Umbau der Hillerbrandtschen Häuser