ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung,Umweltschutz und ländliche Entwicklung

Gremium:: Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung

Datum:: Do., 17.09.2009

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.025
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:24 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 1.1	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.08.2009 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Wiedervorlagen
Ö 2.1	Ausbau Seepromenade(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	09/SVV/0251	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Kauf des Seeufers, Uferweges und Potsdamer Teils des Groß Glienicker Sees(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	09/SVV/0469	vertagt
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Sitzungskalender 2010(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der StVV)	09/SVV/0679	geändert beschlossen
Ö 3.2	Erweiterung der Innenstadt-Fußgängerzone(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	09/SVV/0719	geändert beschlossen
Ö 3.3	Verkehrsicherheit Maulbeerallee(Fraktion FDP/Familien-Partei)	09/SVV/0721	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Grundsätze der KMU-Förderung in der Landeshauptstadt Potsdam in Umsetzung der Richtlinie zur nachhaltigen Stadtentwicklung vom 13. Juni 2008(Oberbürgermeister, Bereich Wirtschaftsförderung)	09/SVV/0728	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Parken in der Brandenburger Vorstadt(Fraktion CDU/ANW)	09/SVV/0773	abgelehnt
Ö 3.6	Verkehrssicherheit Kaiserbahnhof (Fraktion CDU/ANW)	09/SVV/0777	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam (Parkgebührenordnung) (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)		vertagt
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Parken außerhalb der Marktzeiten auf dem Bassinplatz(Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit)	09/SVV/0736	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Neuordnung des Marktes am Bassinplatz(Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit)	09/SVV/0805	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Fußgängerüberweg in der Straße An der Alten Zauche(Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit)	09/SVV/0738	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Berichte und Informationen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (20:23 - 20:24 Uhr)
N 6	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.08.2009

Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung - 17.09.2009

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