ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden

Gremium:: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

Datum:: Di., 09.02.2010

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.074
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 16:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 12.01.2010 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Kenntnisnahme der Schreiben zu den abschließend behandelten Eingaben
Ö 4	Feststellung zum Eingang von Eingaben, die nach Veröffentlichung der Tagesordnung eingegangen sind und ihre Aufnahme in die Tagesordnung
Ö 5	Eingabe 28/09 - nächtliche Lärmbelästigung im Kutschstall-Karree am Neuen Markt (Wiedervorlage)
Ö 6	Eingabe 01/10 - Winterdienst (Wiedervorlage)
Ö 7	Eingabe 02/10 - Winterdienst (Wiedervorlage)
Ö 8	Eingabe 03/10 - Straßenreinigungssatzung/ Winterdienst
Ö 9	Eingabe 04/10 - Schmutzwasser-Erschließung Kohlhasenbrücker Straße
Ö 10	Eingabe 05/10 - Arbeitsweise des Ordnungsamtes
Ö 11	Eingabe 06/10 - Dringendes Wohnungsproblem
Ö 12	Entwurf der Eingabenstatistik 2009
Ö 13	Haushaltssatzung 2010
Ö 13.1	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2010(Servicebereich Finanzen und Berichtswesen auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0052	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Beratung der Ergebnisse zum Bürgerhaushalt 2010 ''Liste der Bürgerinnen und Bürger''		zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2013(Oberbürgermeister, Zentrale Steuerungsunterstützung auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0079	zur Kenntnis genommen
Ö 13.4	Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2011(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0078	zur Kenntnis genommen
Ö 13.5	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2010(Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilienservice auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0080	zur Kenntnis genommen
Ö 13.6	Satzung über die Erstattung von Schülerfahrkosten sowie die Beförderung von Schülerinnen und Schülern in der Landeshauptstadt Potsdam(Servicebereich Finanzen und Berichtswesen auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0055	zur Kenntnis genommen
Ö 13.7	Einführung Genderbudgeting(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0092	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Sonstiges

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden - 09.02.2010

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