ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Datum:: Di., 16.02.2010

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.025
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 21:15 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung				zur Kenntnis genommen
	Ö 1.1	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.01.2010 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung				zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Informationen der Verwaltung				zur Kenntnis genommen
	Ö 3	Berichte aus den Beiräten				zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Schwerpunktthema
	Ö 4.1	Wohnungslosigkeit in der Landeshauptstadt Potsdam - Sozialbericht 2008/2009(Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt)		10/SVV/0054		zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Wiedervorlagen
	Ö 5.1	Nachnutzung der Zeppelinstraße 189(Fraktionen FDP/Familien-Partei, Bündnis 90/Die Grünen mit Äa Gruppe Die Andere - vertagt aus Sitzung G/S vom 03.11.2009 -)		09/SVV/0872		zurückgezogen
	Ö 6	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 6.1	Rahmenkonzept Potsdamer Kinder- und Familienzentren(Oberbürgermeister, FB Kinder, Jugend und Familie)		10/SVV/0053		ungeändert beschlossen
	Ö 6.2	Beratung der Ergebnisse zum Bürgerhaushalt 2010 "Liste der Bürgerinnen und Bürger"				zur Kenntnis genommen
	Ö 6.3	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2010(Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)		10/SVV/0052		ungeändert beschlossen
	Ö 6.4	Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2013(Oberbürgermeister, Zentrale Steuerungsunterstützung)		10/SVV/0079		vertagt
	Ö 6.5	Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2011(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)		10/SVV/0078		vertagt
	Ö 6.6	Satzung über die Erstattung von Schülerfahrkosten sowie die Beförderung von Schülerinnen und Schülern in der Landeshauptstadt Potsdam(Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)		10/SVV/0055		abgelehnt
	Ö 6.7	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2010(Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilienservice)		10/SVV/0080		zur Kenntnis genommen
	Ö 6.8	Einführung Genderbudgeting(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)		10/SVV/0092		zur Kenntnis genommen
	Ö 7	Informationen der Ausschussmitglieder / Termine				zur Kenntnis genommen