ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen

Gremium:: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen

Datum:: Di., 09.03.2010

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

Anzeige konfigurieren

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.02.2010 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Potsdam: öffentliche Auslegung des 2. Entwurfes(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung sowie alle OBR Äa Fraktion CDU/ ANW)	10/SVV/0040	geändert beschlossen
Ö 3.2	Baustandards(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen neue Fassung auch Werksausschuss KIS)	09/SVV/0680	vertagt
Ö 3.3	Stärkung des ländlichen Raums innerhalb der Landeshauptstadt Potsdam (Wiedervorlage) (Fraktion CDU/ANW alle OBR)	09/SVV/0835	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Haushalt 2010 (2. Lesung)
Ö 3.4.1	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2010(Servicebereich Finanzen und Berichtswesen auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0052	ungeändert beschlossen
Ö 3.4.2	Satzung über die Erstattung von Schülerfahrkosten sowie die Beförderung von Schülerinnen und Schülern in der Landeshauptstadt Potsdam(Servicebereich Finanzen und Berichtswesen auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0055	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.3	Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2011(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0078	ungeändert beschlossen
Ö 3.4.4	Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2013(Oberbürgermeister, Zentrale Steuerungsunterstützung auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0079	ungeändert beschlossen
Ö 3.4.5	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2010(Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilienservice auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0080	ungeändert beschlossen
Ö 3.4.6	Einführung Genderbudgeting(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0092	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Fahrbahnschäden auf der Breiten Straße (Wiedervorlage) (Fraktion CDU/ANW (Behandlung gemeinsam mit dem HH im SB-Ausschuss))	10/SVV/0067	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 01.10.2003 für den Bebauungsplan SAN-B05 "Parkhaus Großbeerenstraße"(Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege )	10/SVV/0116	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Straßenbeleuchtungsvorhaben mit Erhebung von Straßenbaubeiträgen in Potsdam "Drewitzer Straße" (Abschnitt: Alte Zauche bis Bahnanlage Bhf. Rehbrücke)(FB Grün- und Verkehrsflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	BE Lärmschutz Nutheschnellstraße gem. Beschluss STVV 09/SVV/0859(FB Grün- und Verkehrsflächen)
Ö 4.3	BE gemäß Beschluss STVV 09/SVV/0921 "Verkehrsverhältnisse Brauhausberg und Leipziger Straße"(FB Stadtplanung und Bauordnung)
Ö 4.4	Berichterstattung zur Mangerstraße (entspr. Bitte von Herrn Teuteberg aus Sitzung 23.2.10)(FB Grün- und Verkehrsflächen)
Ö 4.5	Potenzialanalyse Einzelhandel in der Innenstadt und Babelsberghier: Bericht über die Entwicklung der Potenzialegemäß Beschluss: 08/SVV/0992(FB Stadterneuerung und Denkmalpflege)
Ö 4.6	BE zur Baufeldfreimachung für den Landtagsneubau (gem. Beschluss 08/SVV/0613)(FB Stadterneuerung und Denkmalpflege)
Ö 4.7	BE zum Programm Fahrradinfrastruktur (gem. Beschluss 08/SVV/1114)(FB Stadtplanung und Bauordnung)
Ö 4.8	BE zum behindertengerechten Ausbau der Jägerstr. (gem. Beschluss 09/SVV/0587)(FB Stadterneuerung und Denkmalpflege)
Ö 4.9	Verständigung zur Liste der Vorbescheidsanträge/Bauanträge vom 7.1.2010 bis 31.1.2010, vom 1.2.10 - 10.2.10, vom 11.2.2010 - 24.2.2010 sowie Beantwortung der Nachfragen aus der Sitzung vom 12.01.2010 (FB Stadtplanung und Bauordnung)
Ö 4.10	BE zum Bauvorhaben Weinbergterrassen
Ö 5	Sonstiges

Ausschuss für Stadtplanung und Bauen - 09.03.2010

Grunddaten

Tagesordnung