ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 34. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 25.08.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:05

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:05 - 20:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07. Juli 2010		ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitgliedschaft städtischer Unternehmen bei Transparency International(Gruppe Die Andere aus HA 28.04. - TOP 13)	10/SVV/0273	geändert beschlossen
Ö 4	Direkter Dialog mit den Potsdamerinnen und Potsdamern(Fraktion DIE LINKE)	10/SVV/0402	geändert beschlossen
Ö 5	Vergabe von Leistungen an kleinere und mittlere Betrieben in der Region(Fraktion CDU/ANW)	10/SVV/0423	geändert beschlossen
Ö 6	Verkauf der Wohnblöcke in der Karl Liebknecht Straße OT Golm(Fraktion CDU/ANW zur Erledigung auch OBR Golm)	10/SVV/0424	ungeändert beschlossen
Ö 7	Erwerb des Groß Glienicker Seeufers und unbedingte Ausübung des Vorkaufsrechtes(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	10/SVV/0434	geändert beschlossen
Ö 8	Barrierefreie Kommunikation fördern(Fraktion FDP)	10/SVV/0444	vertagt
Ö 9	Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde Schönefeld und der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)	10/SVV/0455	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bericht des Klinikums "Ernst von Bergmann" zu den Umsetzungsplänen für die Psychiatrische Klinik(Bitte von Herrn Naber)
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Nutzung des Einzelfahrscheins in beide Fahrtrichtungen(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)	10/SVV/0458	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Präsentation der Pro Potsdam zur Masterplanung Luftschiffhafen(Oberbürgermeister, FB Schule und Sport)		zur Kenntnis genommen
Ö 11.3	Kita-Betreuungs-Service
Ö 11.4	Vergabeverfahren zum Tierheim- Wie soll es jetzt weiter gehen?
Ö 11.5	Wo und auf welcher Grundlage werden Fund- und Verwahrtiere aus Potsdam bis zur Fertigstellung des Tierheims betreut?
Ö 11.6	Aktueller Stand der Diskussion um den Standort der WagenHausBurg Tornowstraße
Ö 11.7	Information zu Lösungen der Probleme der Anwohner der Otto- Erich- Straße mit dem Schulweg zur Griebnitzsee- Grundschule
Ö 12	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (17:05 - 20:45 Uhr)
N 13	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 07. Juli 2010
N 14	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.1	Information über die erreichten Zinssätze bei der Umschuldung von Kommunalkrediten im 1. Halbjahr 2010
N 14.2	Nutzungsüberlassung Russische Kolonie 14 (Teehäuschen) an die russisch-orthodoxe Gemeinde
N 15	Sonstiges

Hauptausschuss - 25.08.2010

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