ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 19. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden

Gremium:: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

Datum:: Di., 12.10.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.074
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (16:30 - 17:20 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.08.2010 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Ö 3	Kenntnisnahme der Schreiben zu den abschließend behandelten Eingaben
	Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4.1	Sitzungskalender 2011(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der StVV )		10/SVV/0553		geändert beschlossen
	Ö 4.2	Ausschusszuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Servicebereich Recht Oberbürgermeister, SB Recht)		10/SVV/0633		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Eingaben zur Sperrung des Uferweges in Groß-Glienicke 29/09, 31/09,33/09, 20/10, 21/10, 22/10, 23/10, 24/10, 25/10 (Wiedervorlage)
	Ö 6	Eingabe 14/10 - Sperrung des Uferweges in Groß Glienicke (Wiedervorlage)
	Ö 7	Eingabe 26/10 - Gebühr für Schmutzwasserentsorgung (Wiedervorlage)
	Ö 8	Eingabe 29/10 - Verdacht auf Vorliegen von Ordnungswidrigkeiten im Landschaftsschutzgebiet (Wiedervorlage)
	Ö 9	Eingabe 31/10 - Lärmbelästigung durch den neunen BBI- Flughafen
	Ö 10	Eingabe 32/09 - Beschwerde wegen des Verdachts auf Vorliegen einer Ordnungswidrigkeit im Landschaftsschutzgebiet
	Ö 11	Eingabe 33/10 - Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister
	Ö 12	Informationen und Termine
	Ö 13	Sonstiges
		Nichtöffentlicher Teil (17:10 - 17:20 Uhr)
	N 14	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.08.2010
	N 15	Eingabe 30/10 - Grundstücksangelegenheit (Wiedervorlage)