ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen

Gremium:: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen

Datum:: Di., 07.12.2010

Status:: öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 22:07 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.11.2010 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung (teilweise vorbehaltlich der Überweisung aus der STVV Dezember 2010)
Ö 3.1	Stadtteilmanagement für das Projekt Gartenstadt Drewitz (Wiedervorlage)(Fraktion CDU/ANW, Fraktion B90/Die Grünen)	10/SVV/0711	vertagt
Ö 3.2	Gartenstadt Drewitz, Zwischenbericht zum Stand des Umsetzungskonzeptes (Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege)	10/SVV/0992	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Groß Glienicke - Busring 4. und 5. Bauabschnitt: Seepromenade (Wiedervorlage)(Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen Oberbürgermeister, SB Recht)	10/SVV/0600	vertagt
Ö 3.4	Ausbau der Seepromenade Groß Glienicke (Wiedervorlage)(Fraktion SPD mit Änderungsantrag Fraktion CDU/ANW)	10/SVV/0630	vertagt
Ö 3.5	Straßenausbaubeitragssatzung (Wiedervorlage)(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP)	10/SVV/0721	vertagt
Ö 3.6	Bürgerhaushalt
Ö 3.6.1	Quartiersfonds zur Ergänzung des Bürgerhaushalts(Stadtverordnete Grimm, Herzberg und Boede, Die Andere)	09/SVV/0536	vertagt
Ö 3.6.2	Finanzielle Mittel zur Umsetzung des Bürgerhaushaltes(Gruppe Die Andere)	10/SVV/0861	vertagt
Ö 3.6.3	Bürgerhaushalt weiterentwickeln(Fraktion SPD )	10/SVV/0865	vertagt
Ö 3.6.4	Bürgerhaushalt Potsdam Neuauflage Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Potsdam(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der StVV und Beigeordneter fürZentrale Steuerung und Service mit Änderungsantrag der Fraktion Grüne/B90)	10/SVV/0887	geändert beschlossen
Ö 3.6.5	Ergebnisse zum Bürgerhaushalt 2011 "Liste der Bürgerinnen und Bürger"(auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0920	vertagt
Ö 3.7	Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. SAN-P 13 "Havelufer/Alte Fahrt"(Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege )	10/SVV/0937	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Bebauungsplan Nr. 125 'Uferzone Griebnitzsee' , Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Änderung des Geltungsbereiches(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung )	10/SVV/0939	ungeändert beschlossen
Ö 3.9	Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 125 "Uferzone Griebnitzsee"(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung )	10/SVV/0940	ungeändert beschlossen
Ö 3.10	Bebauungsplan Nr. 20 "Am Obelisk" Beschluss zur öffentlichen Auslegung(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung )	10/SVV/0961	ungeändert beschlossen
Ö 3.11	Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2011/2012(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung auch OBR)		vertagt
Ö 3.12	Aufstellung touristischer Informationstafeln auf Bundesautobahnen für die Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Bereich Wirtschaftsförderung )	10/SVV/0740	zur Kenntnis genommen
Ö 3.13	Verwaltungsvereinbarung zum Weltkulturerbeschutz(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung)	10/SVV/0805	zur Kenntnis genommen
Ö 3.14	Begrünung des Mittelstreifens der Breiten Straße (Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen)	10/SVV/0915	zur Kenntnis genommen
Ö 3.15	Platz vor dem Jagdschloss Stern(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung )	10/SVV/0906	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	erneute BE zur Strategie der Landeshauptstadt Potsdam im Umgang mit Natursteinpflasterstraßen (Pflasterstraßen) - sh. bitte aus SB-Ausschuss 13.04.10(FB Grün- und Verkehrsflächen)		vertagt
Ö 4.2	Verständigung zur Liste der Vorbescheidsanträge/Bauanträge vom 28.10.10 bis 10.11.10 und 11.11.20 - 24.11.10 sowie Beantwortung der Nachfragen aus der Sitzung vom 09.11.10 einschl. Information - Katharinastraße 11 in Drewitz - Wattstr. 9/Siemensstr.5/Eckhaus in Babelsberg(FB Stadtplanung und Bauordnung)		vertagt
Ö 5	Verständigung zum Umgang mit außerordentlichen Zusammenkünften		vertagt
Ö 6	Sonstiges

Ausschuss für Stadtplanung und Bauen - 07.12.2010

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