ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden

Gremium:: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

Datum:: Di., 07.12.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:43

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.074
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (16:43 - 18:00 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 09.11.2010 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 3.1	Ergebnisse zum Bürgerhaushalt 2011 "Liste der Bürgerinnen und Bürger"(auch alle Ortsbeiräte)		10/SVV/0920		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.2	Bürgerhaushalt Potsdam Neuauflage Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Potsdam(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der StVV und Beigeordneter fürZentrale Steuerung und Service mit Änderungsantrag der Fraktion Grüne/B90)		10/SVV/0887		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.3	Quartiersfonds zur Ergänzung des Bürgerhaushalts(Stadtverordnete Grimm, Herzberg und Boede, Die Andere)		09/SVV/0536		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.4	Finanzielle Mittel zur Umsetzung des Bürgerhaushaltes(Gruppe Die Andere)		10/SVV/0861		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.5	Bürgerhaushalt weiterentwickeln(Fraktion SPD Stadtverordnete Seidel, Schubert)		10/SVV/0865		zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Eingabe 32/10 - Beschwerde wegen des Verdachts auf Vorliegen einer Ordnungswidrigkeit im Landschaftsschutzgebiet (Wiedervorlage)
	Ö 5	Eingabe 33/10 - Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister (Wiedervorlage)
	Ö 6	Eingabe 34/10 - Antrag auf Gewährung einer Lerntherapie
	Ö 7	Eingabe 35/10 - Verweigerung der Antragsprüfung zur Förderung einer Dyskalkulietherapie
	Ö 8	Sonstiges
		Nichtöffentlicher Teil (17:46 - 18:00 Uhr)
	N 9	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom09.11.2010
	N 10	Eingabe 30/10 - Grundstücksangelegenheit