ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 41. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 08.12.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:04

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (17:04 - 19:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24. November 2010
Ö 3	Übertragung Teehaus an die russisch-orthodoxe Gemeinde(Fraktion DIE LINKE)	10/SVV/0538	vertagt
Ö 4	Bürgerhaushalt
Ö 4.1	Quartiersfonds zur Ergänzung des Bürgerhaushalts(Stadtverordnete Grimm, Herzberg und Boede, Die Andere alle OBR)	09/SVV/0536	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Finanzielle Mittel zur Umsetzung des Bürgerhaushaltes(Gruppe Die Andere)	10/SVV/0861	zurückgezogen
Ö 4.3	Bürgerhaushalt weiterentwickeln(Fraktion SPD)	10/SVV/0865	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bürgerhaushalt Potsdam Neuauflage Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Potsdam(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der StVV und Beigeordneter fürZentrale Steuerung und Service mit Änderungsantrag der Fraktion Grüne/B90)	10/SVV/0887	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Ergebnisse zum Bürgerhaushalt 2011 "Liste der Bürgerinnen und Bürger"(auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0920	vertagt
Ö 5	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen)	10/SVV/1014	ungeändert beschlossen
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Berichterstattung zum Verkauf der Wohnblöcke in der Karl-Liebknecht-Straße OT Golm Beschluss: DS 10/SVV/0424
Ö 6.2	Berichterstattung über die Zusammenlegung/Einschränkung von Parkraumzonen in der Innenstadt
Ö 6.3	Bericht bezüglich der Standgebühren für Schausteller auf dem Areal Lustgarten
Ö 6.4	Informationen über den Wohnungsmarkt der Landeshauptstadt Potsdam 2009 (Wohnungsmarktbericht 2009)(Oberbürgermeister, FB Soziales, Gesundheit und Umwelt)	10/SVV/0844	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Schiffbauergasse stärken/Schinkelhalle in die Ausschreibung integrieren -gem. DS 10/SVV/0724
Ö 6.6	Jahres-Verträge mit Kammerakademie, Nikolaisaal und Musikfestspiele 2010 - 2012 (gem. Beschluss 09/SVV/0887)
Ö 7	Sonstiges
N 8	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 24. November 2010
N 9	Verkauf des Grundstücks Friedhofsgasse
N 10	Mitteilungen der Verwaltung
N 10.1	Bericht über die Realisierung des Projektes 'Energetische und brandschutztechnische Sanierung von Schulen' im Rahmen eines ÖPP-Modells gemäß Beschluss: 10/SVV/0411
N 10.2	Bericht zur Korruptionsprävention 2010
N 10.3	Berichterstattung zum Umzug des Tennis-Clubs Rot-Weiss
N 11	Sonstiges
Ö 12	Genehmigung außer- und überplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen für die Bewirtschaftung des Sportparks Luftschiffhafen 2010(Oberbürgermeister, FB Schule und Sport)	10/SVV/1022	ungeändert beschlossen

Hauptausschuss - 08.12.2010

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