ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen

Gremium:: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen

Datum:: Di., 08.02.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 22:12 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.12.2010 und 11.01.2011 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Vorgezogene Behandlung gemäß Verständigung in der Sitzung des Ausschusses am 11.01.2011
Ö 3.1	Verständigung zur Liste der Vorbescheidsanträge/Bauanträge vom 28.10.10 bis 10.11.10, 11.11.10 - 24.11.10, 25.11.10 bis 15.12.10 sowie vom 16.12.2010 bis 26.01.2011 und zum weiteren Umgang mit diesem Verfahren zur Information des Ausschusses Beantwortung der Nachfragen aus der Sitzung vom 09.11.10 einschl. Information - Wattstr. 9/Siemensstr. 5/Eckhaus in Babelsberg (Wiedervorlage)(FB Stadtplanung und Bauordnung)
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Werbesatzung (Wiedervorlage)(Fraktion CDU/ANW)	10/SVV/0969	vertagt
Ö 4.2	Satzungsbeschluss für das Sanierungsgebiet "Am Findling"(Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege )	11/SVV/0038	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Änderung der Hauptsatzung(Oberbürgermeister, Servicebereich Recht und Liegenschaftsmanagement)	11/SVV/0066	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Straßenbahnquerung am südlichen Eingang des Hauptbahnhofes(Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit)	11/SVV/0067	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Europaradweg(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung)	10/SVV/1007	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Haushalt 2011
Ö 4.6.1	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2011(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen auch alle Ortsbeiräte)	11/SVV/0025	vertagt
Ö 4.6.2	Haushaltssicherungskonzept 2011 - 2014(Oberbürgermeister, Zentrale Steuerungsunterstützung auch alle Ortsbeiräte)	11/SVV/0037	vertagt
Ö 4.6.3	Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2012(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen auch alle Ortsbeiräte)	11/SVV/0026	vertagt
Ö 4.6.4	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2011(Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilienservice auch alle Ortsbeiräte)	11/SVV/0034	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6.5	Ergebnisse zum Bürgerhaushalt 2011 "Liste der Bürgerinnen und Bürger" (Wiedervorlage)(auch alle Ortsbeiräte)	10/SVV/0920	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6.6	Bürgerhaushalt weiterentwickeln (Wiedervorlage)(Fraktion SPD)	10/SVV/0865	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6.7	Bürgerhaushalt Potsdam Neuauflage Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Potsdam (Wiedervorlage)(Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der StVV und Beigeordneter GB 1 mit Änderungsantrag der Fraktion Grüne/B90)	10/SVV/0887	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6.8	Quartiersfonds zur Ergänzung des Bürgerhaushalts(Stadtverordnete Grimm, Herzberg und Boede, Die Andere)	09/SVV/0536	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6.9	Instandsetzung Reiherbergstraße (Wiedervorlage) - Behandlung mit Haushalsberatung 2011(Fraktion CDU/ANW, Fraktion DIE LINKE)	10/SVV/0975	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Prüfbericht - Hubschrauberlandungen Heinrich-Mann-Allee gemäß Beschluss 10/SVV/0918 (Wiedervorlage)(FB Stadtplanung und Bauordnung)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	erneute BE zur Strategie der Landeshauptstadt Potsdam im Umgang mit Natursteinpflasterstraßen (Pflasterstraßen) - sh. bitte aus SB-Ausschuss 13.04.10 (Wiedervorlage)(FB Grün- und Verkehrsflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Verständigung zum Umgang mit außerordentlichen Zusammenkünften (Wiedervorlage)
Ö 5.4	Konzept zur Änderung Organisationsstruktur der FB 46 und FB 49 sowie Stärkung der Steuerung- u. Koordinierungsfunktion von 401 im GB 4 (Wiedervorlage)(GB 4)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Stadtentwicklungskonzept (STEK) Wohnen Zweiter Bericht zur Umsetzung (Wiedervorlage)(FB Stadtplanung und Bauordnung)		vertagt
Ö 5.6	BE zu den Möglichkeiten des Erhaltes der Nahversorgungseinrichtung in der Straße Zum Teufelssee 2 (Bitte von Herrn Pfrogner)(FB Stadtplanung und Bauordnung)		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (22:11 - 22:12 Uhr)
N 7	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.01.2011

Ausschuss für Stadtplanung und Bauen - 08.02.2011

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