ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen

Gremium:: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen

Datum:: Di., 22.02.2011

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 21:50 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.02.2011 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 3.1	Haushalt 2. Lesung
	Ö 3.1.1	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2011(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen auch alle Ortsbeiräte)		11/SVV/0025		ungeändert beschlossen
	Ö 3.1.2	Haushaltssicherungskonzept 2011 - 2014(Oberbürgermeister, Zentrale Steuerungsunterstützung auch alle Ortsbeiräte)		11/SVV/0037		ungeändert beschlossen
	Ö 3.1.3	Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2012(Oberbürgermeister, Servicebereich Finanzen und Berichtswesen auch alle Ortsbeiräte)		11/SVV/0026		ungeändert beschlossen
	Ö 3.2	Straßenausbaubeitragssatzung (Wiedervorlage)(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP)		10/SVV/0721		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.3	B- Plan Nr. 122(Fraktion DIE LINKE (Die Behandlung erfolgt gemeinsam mit TOP 4.3))		10/SVV/1051		vertagt
	Ö 3.4	Kennzeichnung der Bordsteinabsenkungen(Fraktion DIE LINKE)		10/SVV/1053		vertagt
	Ö 3.5	Kooperative Planung für das Kirchsteigfeld(Fraktion Bündis 90/Die Grünen)		10/SVV/1059		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 "Nahversorgungsbereich Golm" , Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Zustimmung zum Durchführungsvertrag(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung auch OBR Golm)		11/SVV/0007		ungeändert beschlossen
	Ö 3.7	Ausschreibung des Grundstückes "Alte Post"(Fraktion FDP)		11/SVV/0033		geändert beschlossen
	Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
	Ö 4.1	Stadtentwicklungskonzept (STEK) Wohnen Zweiter Bericht zur Umsetzung(FB Stadtplanung und Bauordnung Dieser TOP wird aufgrund wiederholter Vertagung am Beginn der Sitzung behandelt.)				zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2	Verständigung zur Liste der Vorbescheidsanträge/Bauanträge vom 27.1.11 bis 09.2.11 sowie Beantwortung von Nachfragen aus der Sitzung vom 8.2.11 einschließlich Weinbergterrassen - Information zum Stand des Verfahrens (FB Stadtplanung und Bauordnung Der TOP wird um 21.00 Uhr aufgerufen.)				zur Kenntnis genommen
	Ö 4.3	B-Plan 122 "Kleingärten Babelsberg-Nord" Vorstellung der aktuellen Entwicklungen und Tendenzen durch die Verwaltung(FB Stadtplanung und Bauordnung)				zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Sonstiges